Kommentar zum deutsch-türkischen Verhältnis Untiefe am Bosporus
Meinung | Berlin · Krise, Entfremdung, Zerwürfnis, Eiszeit? Die Türkei und Deutschland, wohl gemerkt die Regierungen dieser beiden Nato-Partner, gehen durch tiefes Wasser. Und wie immer, wenn man den Grund nicht sehen kann: Man weiß nicht, ob es nicht noch tiefer geht.
Die gegenwärtigen Untiefen im Verhältnis zwischen der Türkei und Deutschland bedeuten nicht das Ende einer ohnehin schwierigen Partnerschaft. Niemand will erkennbar ernsthaft zum Scheidungsanwalt, weil dafür erstens geopolitisch zu viel auf dem Spiel steht und zweitens Staaten ihren Interessen (nicht ihren Emotionen) folgen sollten.
Aktuell ist die Lage verzwickt: Deutschland und die Türkei haben, auch wenn es anders aussieht, unverändert ein hohes wie gegenseitiges Interesse aneinander. Nur betrachten türkische Minister ihre Auftritte in Deutschland zu Themen türkischer Innenpolitik als allzu selbstverständlich. Man könnte mal den Probelauf wagen und Angela Merkel, Martin Schulz oder Cem Özdemir (oh ja!) Wahlkampfauftritte vor Auslandsdeutschen in der Türkei absolvieren lassen, bei denen sie gegen Präsident Recep Tayyip Erdogan vom Leder ziehen. Die Situation am Ort der Veranstaltung wäre sehr schnell außer Kontrolle. Die Aggressivität und die Absurdität der Vorwürfe der türkischen Staats- und Regierungsspitze gegen die Bundesregierung deuten darauf hin, dass die Nerven des Sultans von Ankara vor dem Verfassungsreferendum blank liegen. Mit rationaler Politik hat dies nur noch sehr wenig zu tun. Aber sehr viel mit Stimmungsmache, Ablenkung und auch damit, einer national aufgeheizten eigenen Bevölkerung einen Buhmann im Ausland zu präsentieren. „Almanya“ ist aktuell nicht der ziemlich beste Freund der Türkei. Und umgekehrt: Deutsche meiden das Reiseland Türkei, weswegen Außenminister Mevlüt Cavusoglu auf der ITB in Berlin um Buchungen wirbt.
Trotz aller Schwierigkeiten wird das Abendland nicht untergehen, und auch die Türkei, Brücke zwischen Europa und Asien, wird sich hoffentlich darauf besinnen, was sie an Deutschland als Partner hat. Die Türkei ist seit einiger Zeit auf einem befremdlichen Weg in einen präsidial verfassten autoritären Staat. Erdogan räumt seit dem versuchten Putsch gegen ihn im vergangenen Sommer im Staatsapparat mit rigoroser Härte auf und sichert seine Macht auch mit dem von ihm jetzt angestrebten Verfassungsreferendum ab.
Die Türkei hat sich von Europa entfernt. In ihrer aktuellen Verfassung hat ihr Streben, eines Tages EU-Mitglied zu werden, keine Chance. Doch Sprachlosigkeit ist das Ende aller Diplomatie. Der deutsch-türkische Journalist Deniz Yücel, den Erdogan einen Terroristen nennt, muss aus dem Gefängnis entlassen werden, wo er sitzt, weil er seine Arbeit gemacht hat. Kritische Fragen unerwünscht? Falsch. Kritik, wenn sie konstruktiv ist, bringt einen weiter. Erst recht unter Freunden.
