Drogenverdacht: Durchsuchung bei SPD-Abgeordnetem Hartmann
Berlin · Der Bundestag hat wegen Drogenverdachts die Immunität des SPD-Innenexperten Michael Hartmann aufgehoben. Begründet wurde der Beschluss mit einem Durchsuchungsantrag der Berliner Staatsanwaltschaft.
Nach dpa-Informationen aus Parlamentskreisen soll es um die Modedroge Crystal Meth gehen. Die Staatsanwaltschaft bestätigte auf Nachfrage, dass Räume des bisherigen innenpolitischen Sprechers der SPD-Bundestagsfraktion durchsucht wurden. Hartmann trat noch am Mittwoch als innenpolitischer Sprecher zurück.
"Es geht um den Verdacht eines Verstoßes gegen das Betäubungsmittelgesetz", sagte Sprecher Martin Steltner der Deutschen Presse-Agentur. Zunächst hatte die "Bild"-Zeitung über den Crystal-Meth-Verdacht berichtet. Nach dpa-Informationen geriet Hartmann bei Ermittlungen gegen Drogenhändler ins Visier der Behörden.
Der 51 Jahre alte ledige Rheinland-Pfälzer Hartmann sitzt seit 2002 im Bundestag, er ist auch Mitglied im parlamentarischen Gremium zur Kontrolle der Geheimdienste.
Die Parlamentarische Fraktionsgeschäftsführerin Christine Lambrecht betonte: "Die SPD-Bundestagsfraktion unterstützt die Arbeit der Staatsanwaltschaft. Die Vorwürfe müssen schnell und umfassend aufgeklärt werden." Aus Rücksicht auf die Ermittlungen werde es keine weitere Kommentierung durch die Fraktion geben.
Die rheinland-pfälzische SPD zeigte sich überrascht und schockiert von den Ermittlungen der Staatsanwaltschaft. "Wir kennen Michael Hartmann seit vielen Jahren als engagierten und rechtsbewussten Politiker", hieß es in einer Mitteilung. Da zunächst die Unschuldsvermutung gelte und es sich um laufende Ermittlungen handele, gebe es keine weiteren Äußerungen.
Hartmann selbst war zunächst für eine Stellungnahme nicht zu erreichen. Er ist der zweite SPD-Bundestagsabgeordnete, bei dem ein Antrag auf Aufhebung der Immunität in der laufenden Legislaturperiode gestellt wurde. Ausgerechnet am Tag der Durchsuchung bei Hartmann wurde der Edathy-Untersuchungsausschuss eingesetzt.
Der SPD-Abgeordnete Sebastian Edathy hatte im Februar sein Bundestagsmandat niedergelegt. Die Staatsanwaltschaft Hannover ermittelt gegen den SPD-Politiker wegen Verdachts auf Erwerb und Besitz von Kinderpornografie.
Der Ausschuss soll unter anderem die Rolle des Bundeskriminalamts und der Frage nachgehen, ob Edathy vorab vor den Ermittlungen gewarnt wurde. Der Fall hatte die schwarz-rote Koalition in eine Krise gestürzt. Der frühere Bundesinnenminister Hans-Peter Friedrich (CSU) war wegen der Affäre im Februar von seinem Amt als Agrarminister zurückgetreten. Er hatte Monate zuvor als Innenminister Informationen über die Vorwürfe gegen Edathy an die SPD-Spitze weitergegeben.
