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Ende in Sicht: Koalition vor Wochen der Wahrheit im Heizungsstreit

Für Millionen von Hausbesitzern und Mietern könnte es beim geplanten Heizungsgesetz bald mehr Klarheit geben. Nach erbitterten Streitigkeiten innerhalb der Ampel-Koalition aus SPD, Grünen und FDP scheint es nun zunehmend Bewegung auf der Suche nach Kompromissen zu geben. Wirtschaftsminister Robert Habeck hatte Bereitschaft für Änderungen gezeigt. Er wolle das Gesetz besser machen. Er hoffe, dass die Diskussion nun „eine konstruktive, lösungsorientierte“ Richtung einschlage. FDP-Fraktionsvize Lukas Köhler sagte am Dienstag im ZDF-„Morgenmagazin“, Habeck habe einen ersten guten Schritt gemacht: „Es freut mich, das wir jetzt wirklich Bewegung in der Sache sehen.“ Das Gesetz müsse grundlegend überarbeitet werden. Die Menschen dürften nicht überfordert werden. Wegen grundsätzlicher Bedenken hatte die FDP verhindert, dass der vom Kabinett bereits beschlossene Gesetzentwurf zum Heizungstausch zum ersten Mal im Bundestag behandelt wurde. Habeck hatte den Liberalen daraufhin „Wortbruch“ vorgeworfen. Die nächste Sitzungswoche ist Mitte Juni. Bis dahin soll nun ausgelotet werden, an welchen STellen Kompromisse möglich sind.

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