Kommentar zum Streit um Incirlik Erpressung
Meinung · Mit Partnerschaft unter Alliierten hat das Verhalten der Türkei nichts mehr zu tun. Mit Erpressung aber sehr viel, kommentiert GA-Korrespondent Holger Möhle.
In der kommenden Woche kann es Angela Merkel wieder persönlich bei Recep Tayyip Erdogan versuchen. Wie schon vergangenes Jahr am Rande des Nato-Gipfels in Warschau ist der Streit zwischen Deutschland und der Türkei um den Besuch deutscher Abgeordneter auf dem Luftwaffenstützpunkt Incirlik wieder Thema. Dieses Mal nur ein anderer Ort: Nato-Gipfel in Brüssel.
Erdogan ließ Merkel vor einem Jahr in Warschau abblitzen. Damals war der Sultan aus Ankara über die Armenien-Resolution des Bundestages verärgert. Erst als die Bundesregierung diese Resolution öffentlich als „nicht rechtsverbindlich“ einstufte, durften Bundestagsabgeordnete zu den deutschen Soldaten nach Incirlik.
Jetzt schaltet die türkische Regierung wieder auf stur, schließlich unterstütze Deutschland Putschisten, indem es mehreren türkischen Soldaten Asyl gewährt habe. Dass die Bundeswehr eine Parlamentsarmee ist und Abgeordnete jene Soldaten, die sie in den Auslandseinsatz schicken, auch besuchen müssen, ist dem Nato-Partner Türkei reichlich egal.
Die Regierung in Ankara stellt sich wieder quer, doch dieses Mal deutet sich in Berlin ein Kurswechsel an. Merkel nennt das Verhalten der Türkei „misslich“. Die Bundesregierung stellt sich darauf ein, Incirlik zu verlassen. Deutsche Aufklärungs-Tornados im Kampf gegen die Terrormiliz IS könnten auch von einem Stützpunkt in Jordanien aufsteigen. Man muss den Dingen einfach ins Auge sehen: Mit Partnerschaft unter Alliierten hat das Verhalten der Türkei nichts mehr zu tun. Mit Erpressung aber sehr viel.
