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Kommentar zum May-Besuch in Deutschland: Exit aus dem Brexit

Kommentar zum May-Besuch in Deutschland : Exit aus dem Brexit

Die Europäer sind es ihrer eigenen Verlässlichkeit und zur Vorkehrung gegen mögliche Ausstiegsgelüste anderer Partner schuldig, dass die Tür zu erneuten Nachverhandlungen verschlossen bleibt. Deshalb sollten sie den Briten Mut zum Ausstieg aus dem Ausstieg machen, meint unser Autor.

Die hektische Reisetätigkeit der britischen Premierministerin Theresa May kurz nach der verschobenen Unterhaus-Abstimmung über den Brexit zeugt von der explosiven Lage, in die sich die britische Politik manövriert hat. Sie kann nicht nur Mays Regierung in Stücke reißen, sondern auch einen ungedämpften und harten, chaotischen Ausstieg Großbritanniens auslösen.

Die Europäer sind es ihrer eigenen Verlässlichkeit und zur Vorkehrung gegen mögliche Ausstiegsgelüste anderer Partner schuldig, dass die Tür zu erneuten Nachverhandlungen verschlossen bleibt. Es kann nicht im Interesse der Gemeinschaft sein, jedem Ausstiegswilligen diesen Schritt so komfortabel wie möglich zu gestalten. Natürlich sind Klarstellungen beschlossener Vereinbarungen jederzeit möglich. Insbesondere dann, wenn sich Briten und EU versprochen haben, gute Nachbarn und Partner zu bleiben. Aber ob die Manövriermasse dabei so groß ist, dass May Vertrag und Job retten kann, erscheint eher fraglich.

Deshalb sollten die EU-Verantwortlichen den Briten Mut zum Ausstieg aus dem Ausstieg machen. Das wäre ein äußerst gewagtes, aber zugleich das klügste Manöver. Wenn die Politik mehrheitlich den eingeschlagenen Weg für falsch hält, die Briten inzwischen mehrheitlich für einen Verbleib in der EU sind, zudem mindestens 50 Prozent eine neue Abstimmung in Kenntnis der wahren Folgewirkungen befürworten, dann ist der Zeitpunkt da, das Steuer herumzureißen. Die ausgesetzte Abstimmung im Unterhaus öffnet eine Ausfahrt: Last exit aus dem Brexit.