Aufarbeitung der Flutkatastrophe Bonner Bundesamt weist Vorwürfe in Untersuchungsausschuss zurück
Bonn/Mainz · Die Mitglieder des Flutausschusses trauten am Freitag ihren Ohren nicht. Ein Vertreter des Warndienstes Katwarn hatte gesagt, dass sie keine Chance hätten zu testen, ob Hochwasserwarnungen an die App Nina des Bonner Bundesamtes für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe (BBK) gingen. Das BBK sagt nun: Stimmt nicht.
Das Bonner Bundesamt für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe (BBK) hat Vorwürfe des Warndienstes Katwarn zurückgewiesen, dass die Weitergabe von Hochwassermeldungen von Katwarn an die Warn-App Nina des BBK nicht getestet werden könne. „Für die Warn-App Nina existiert seit Jahren eine funktionierende Testumgebung“, teilte eine Sprecherin des BBK mit.
Bei seiner Zeugenvernehmung im Untersuchungsausschuss des rheinland-pfälzischen Landtags zur Flutkatastrophe am Freitag hatte der Katwarn-Gesamtprojektleiter Daniel Faust erklärt, ob Warnungen bei den Nutzern ankämen, könne derzeit nur im normalen Betrieb festgestellt werden. Er könne daher nicht garantieren, dass der Austausch von Katwarn zu Nina insbesondere bei Hochwasser-Meldungen künftig funktioniere, so Faust. Er machte das BBK für diese Problematik verantwortlich. Dem Bundesamt sei das seit Jahren bekannt.
Hintergrund der Auseinandersetzung: Bei der Flutkatastrophe im vorigen Juli im Ahrtal hatte die Warn-App Nina keinerlei Warnungen gesendet. Das hatte nach übereinstimmenden Darstellungen von Katwarn und BBK an technischen Problemen gelegen. Der damalige BBK-Präsident Armin Schuster hatte im Februar im Untersuchungsausschuss von einem Übermittlungsfehler von Katwarn gesprochen. Es sei keine Warnung von Katwarn bei Nina eingelaufen, obwohl dies eigentlich ein Automatismus sei, so der BBK-Präsident. „Was Katwarn aussendet, muss bei Nina rauskommen und umgekehrt.“
Jetzt legte das BBK nach: Das Bundesamt sei von Katwarn-Projektleiter Faust erstmals im September darauf aufmerksam gemacht worden, dass er vom rheinland-pfälzischen Landesamt für Umwelt (LfU) beauftragt worden sei, Hochwassermeldungen für kleinere Flüsse, direkt von Katwarn an die Warn-App Nina zu steuern, damit beide Apps gleichzeitig warnen können. Daraufhin hätten BBK und Katwarn „die nötigen technischen Voraussetzungen geschaffen“ und am 8. Dezember einen Test durchgeführt, bei dem das LfU eine Warnung an die Apps ausgespielt habe.
Bei der Testbelieferung des LfU an die Systeme von Katwarn und Nina, so die BBK-Sprecherin, seien an zwei Punkten der Übertragungsstrecke Fehler aufgetreten, zunächst bei Katwarn, dann bei Nina. Das BBK habe den Fehler bei Nina „noch am gleichen Tag“ behoben. Seitdem warte man auf eine Rückmeldung des Katwarn-Betreibers und auf eine Wiederholung des Tests, erklärte die BBK-Sprecherin.
Die Obleute von SPD und Freien Wählern im Untersuchungsausschuss hatten nach der Zeugenvernehmung der Katwarn-Vertreter erklärt, die Verantwortung für fehlende Tests trage das BBK und damit der damalige Präsident Schuster. Beide forderten eine erneute Vorladung des heutigen sächsischen Innenministers.
