Gauck sieht Fortschritte für Demokratie in Afrika
Addis Abeba · Bundespräsident Joachim Gauck hat zu Beginn seines Besuchs in Äthiopien Fortschritte bei der Demokratisierung afrikanischer Länder gewürdigt. "In Afrika wächst etwas", sagte Gauck am Sonntagabend in der Hauptstadt Addis Abeba.
Es gebe zwar einigen Schatten und berechtigte Sorge über die Situation der Menschenrechte. "Aber wir wollen das Licht auch sehen", meinte Gauck nach einem Gespräch mit dem äthiopischen Ministerpräsidenten Hailemariam Desalegn.
Deutschland biete beim Prozess der Demokratisierung seine Hilfe an, sagte er weiter. Man sei sich bei dem von Teilnehmern als ungewöhnlich offen beschriebenen Gespräch mit dem äthiopischen Regierungschef "natürlich nicht in jedem Punkt einig" gewesen, betonte Gauck.
Am Montag spricht der Bundespräsident vor der ständigen Versammlung der Afrikanischen Union in Addis Abeba. Die AU hat ihren Sitz in der Hauptstadt Addis Abeba und feiert in diesem Jahr ihr 50-jähriges Bestehen. Der Bundespräsident wird von seiner Lebensgefährtin Daniela Schadt begleitet.
Der Besuch am Horn von Afrika fällt auch mit Gaucks Amtsjubiläum zusammen: Diesen Montag vor genau einem Jahr war er von der Bundesversammlung zum Präsidenten gewählt worden. Auch der äthiopische Ministerpräsident Hailemariam Desalegn, mit dem Gauck noch am Sonntag zu einem Abendessen zusammentreffen wollte, ist erst seit kurzer Zeit im Amt. Er war im vergangenen September nach dem Tod des langjährigen Ministerpräsidenten Meles Zenawi zu dessen Nachfolger bestimmt worden.
Am Montag wird Gauck von Präsident Girma Wolde-Giorgis offiziell begrüßt. Am Dienstag fliegt er ins äthiopische Hochland nach Lalibela. In dem Ort im Norden des Landes befinden sich zwölf aus dem Fels geschlagene Kirchen aus dem 12. Jahrhundert. Gauck will dort vor allem die zum Unesco-Weltkulturerbe zählende St.-Georgs-Kirche besichtigen.
Äthiopien ist mehrheitlich christlich geprägt. Die größte Religionsgemeinschaft bilden äthiopisch-orthodoxe Christen, die den koptischen Christen in Ägypten vergleichbar sind. Eine starke Minderheit von rund 35 Prozent sind Muslime. Auch gibt es immer mehr Protestanten im Land sowie mehrere Hunderttausend Katholiken. Traditionell leben die Religionen in Äthiopien friedlich miteinander.
Gauck will bei dem Besuch auch das Fehlen demokratischer Rechte und andere Menschenrechtsprobleme, etwa die Lage der Frauen, ansprechen. Die Opposition ist im Parlament kaum vertreten; internationale Entwicklungshelfer beklagen strenge Auflagen der Regierung. Die Heinrich-Böll-Stiftung hatte aus Protest gegen die umstrittene Menschenrechts-Gesetzgebung ihr Landesbüro Ende 2012 geschlossen.
Äthiopien gehöre zu den Staaten der Welt, die jede Medien- und Meinungsfreiheit im Keim erstickten. In Abwesenheit von Demokratie und Rechtsstaatlichkeit nehme die Verfolgung von Journalisten zu. Auch werde das von Äthiopien ratifizierte UN-Abkommen gegen Folter nicht umgesetzt.
