Martin Schulz verlässt Brüssel Hoch geachtet, aber nicht mehr mehrheitsfähig

Brüssel · Martin Schulz hätte gerne als Präsident des Europäischen Parlaments weitergemacht. Die nötigen Stimmen brachte er aber nicht zusammen.

Für einen Moment klingt die Stimme dann doch belegt. „Die Entscheidung ist mir nicht leicht gefallen“, sagte Martin Schulz am Donnerstagmorgen. Nach fünf Jahren an der Spitze des Europäischen Parlamentes werde er am 17. Januar 2017 „nicht mehr antreten“.

Der 60-jährige SPD-Politiker aus Würselen bei Aachen geht, um sich für die NRW-SPD in den Bundestag wählen zu lassen. Es ist das Ende eines Machtspiels auf europäischer Ebene, von dem an diesem Tag aber niemand reden will. Manfred Weber, Chef der christdemokratischen EVP-Mehrheitsfraktion, spricht von „großem Respekt gegenüber Martin Schulz“. Er habe „herausragende Arbeit“ geleistet.

Udo Bullmann, Vorsitzender der SPD-Europa-Abgeordneten, sieht eine „große Lücke“, die Schulz hinterlassen werde.

Tatsächlich gehört er zu den Strategen der großen Koalition im Europa-Parlament, die er mit Weber und Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker schmiedete. Der bedauerte gestern die Abwanderung seines Freundes, hatte sich Juncker selbst doch mehrmals für Schulz aus dem Fenster gelehnt und für eine dritte Amtszeit von zweieinhalb Jahren plädiert. Doch auch er scheiterte.

Die christdemokratische Europäische Volkspartei (EVP) pocht auf eine Vereinbarung mit den Sozialdemokraten, die nach der Europawahl 2014 geschlossen wurde. Damals verständigte man sich darauf, dass Schulz nach der Hälfte der Legislaturperiode von einem konservativen Politiker abgelöst werden sollte. Doch der Eindruck, dass Schulz von den Christdemokraten verhindert wurde, ist nur die halbe Wahrheit. Wochenlang hatte der SPD-Parlamentspräsident versucht, eine Mehrheit auch ohne die EVP hinzubekommen. Es misslang.

„Martin Schulz ist zu loben“, sagte gestern der Grünen-Europa-Abgeordnete Reinhard Bütikofer gestelzt. Aber er betonte auch: „In seiner zweiten Amtszeit schaffte er es, so viele Mitglieder des Parlaments gegen sich aufzubringen, dass eine zweite Wiederwahl unmöglich geworden war.“ Während die Öffentlichkeit Schulz’ pointierte Aussagen gegen die Türkei, gegen Israel oder gegen den neuen US-amerikanischen Präsidenten lobte, hielten ihm viele Parlamentarier offene Selbstdarstellung vor.

„Es ist gut, dass Martin Schulz auf eine erneute Kandidatur verzichtet hat“, betonte der Vorsitzende der CDU-Abgeordneten, Herbert Reul. Damit sei die Chance für eine Fortsetzung „der Zusammenarbeit der großen Parteien im Parlament gegeben.“ Schulz wurde zum Schluss hoch geachtet, aber nicht mehr von vielen unterstützt.

1994 kam er als Abgeordneter ins Parlament, übernahm 2004 die Fraktionsführung. Bekannt machte ihn eine Attacke des damaligen italienischen Regierungschefs Silvio Berlusconi, der ihn 2003 – genervt von den ständigen Zwischenrufen – scharf anging und als Darsteller eines KZ-Aufsehers in einem Film empfahl (siehe Kasten).

Als Präsident holte Schulz das Parlament ins öffentliche Bewusstsein, trat immer wieder in Talkshows auf, weil er als wortgewaltiger Redner, der seine Wahrheiten anschaulich und pointiert auf den Punkt bringen konnte, ein beliebter Gesprächspartner war.

Das dürfte ihm bei seiner politischen Karriere in Deutschland zugutekommen. Bundeskanzlerin Angela Merkel, so heißt es, schätze Schulz trotz aller Gegensätzlichkeit der Charaktere sehr. Ob sie ihn nun als Kabinettsmitglied und möglicherweise auch als Gegenkandidaten fürchten muss, entscheidet die SPD in den kommenden Wochen.

In Brüssel wartet man nun mit Spannung darauf, wen Fraktionschef Weber als Ersatz aus dem Hut zaubert. Gestern sagte er, es werde ein „überzeugender Kandidat“ sein. Den meisten Beobachtern fällt dazu bisher nur ein Name ein: Manfred Weber selbst.