Kommentar zur Kabinettsklausur der Ampel in Meseberg Komplett neu aufstellen
Meinung · Seit dem Antritt der Ampel-Koalition hat sich einiges geändert – der Krieg in der Ukraine sei eine Zäsur, schreibt Birgit Marschall in ihrem Kommentar. Die Situation erfordere eine komplette Neujustierung der Regierungspolitik.
Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) kommt zur Klausurtagung des Bundeskabinetts in das Gästehaus der Bundesregierung.
Foto: dpa/Soeren Stache15 Monate nach ihrem Start ist von der Anfangseuphorie der Ampel-Koalition nichts geblieben. Das Verständnis der drei Parteien füreinander ist wachsendem Unverständnis gewichen. Die Folgen sind Irritationen, gegenseitige Blockaden und unfreundliche Briefe über die Verwendung der knapper werdenden Haushaltsmittel. Es ist höchste Zeit, dass der Kanzler Führung beweist und die Partner wieder zusammenbringt. Eine zweitägige Kabinettsklausur wie die auf Schloss Meseberg bietet dafür den richtigen Rahmen.