Kommentar zur Lage der SPD Konfrontation suchen
Meinung | Berlin · Martin Schulz sollte die von ihm so geliebte Konfrontation auch in die eigene Partei bringen, damit diese wieder zu Kräften kommen kann, kommentiert GA-Korrespondent Jan Drebes.
Fast ein Jahr lang war Ruhe im Schiff. Immerhin. Das gelang Martin Schulz direkt nach seiner Nominierung als neuer SPD-Chef Ende Januar. Der Schulz-Hype war geboren, die Genossen versammelten sich euphorisch hinter ihrem neuen Kapitän, gespannt auf den neuen Kurs, den er einschlagen würde. Sie waren geeint in der Ahnung, dass es im Wahlkampf hinaus in stürmische See gehen würde. Und prompt bekam die SPD, das so stolze Schlachtschiff, durch Schulz wieder Rückenwind.
Und selbst als drei Landtagswahlen hintereinander verloren gingen und Schulz teils auch durch eigene handwerkliche Fehler an Zustimmung wieder verlor, begann keine Meuterei. Es gab kein Aufbegehren des rechten und linken Flügels in der Partei, die sich einst erbitterte Kämpfe geliefert hatten.
Alle Strömungen band Schulz – auch das muss man ihm zugutehalten – trotz oder gerade wegen seiner geringen Erfahrung als Flügelkämpfer geschickt ein. Die SPD war seit Schulz‘ Nominierung bis zur Bundestagswahl am vergangenen Sonntag geschlossen und geeint wie lange nicht, auch wenn mindestens in den Umfragen und teils selbst im Wahlkampf Flaute herrschte.
Schulz bleibt Kapitän der SPD
Doch dann kam der finale Schuss vor den Bug, der diese alte SPD abrupt stoppte. 20,5 Prozent bei einer Bundestagswahl sind für eine Volkspartei gefährlich nah dran an „Treffer versenkt“. Und schon begann noch am Wahlabend unter Deck das muntere Hauen und Stechen. Die Geschlossenheit ist zwei Tage nach der Wahl endgültig vorüber, jetzt werden die Positionen neu verteilt. Auch wenn Schulz den Posten des Kapitäns weiter für sich beansprucht, gilt er intern als angezählt.
Und die Mannschaft, so erzählt man sich überall, sei nur deswegen nicht vollständig auf die Barrikaden gegangen, weil sich das Machtzentrum mit der Parteilinken Andrea Nahles als nominierter Fraktionschefin und dem konservativen Finanzexperten Carsten Schneider als künftigem Parlamentarischen Geschäftsführer zur Fraktion verschoben hat.
Vernünftige Aufarbeitung nötig
Für die SPD und für Schulz bedeutet das zweierlei: Erstens braucht es jetzt in den geplanten Klausurtreffen und Regionalkonferenzen zum ersten Mal seit Jahren die Aufarbeitung eines Wahldesasters, die diesen Namen auch verdient. Das sich selbst in die Tasche lügen, das die Genossen in den vergangenen Jahren bis zur Perfektion trieben, muss ein Ende haben, um jemals wieder Wind in die Segel bekommen zu können und nicht zu versinken.
Und zweitens wäre nach dem peinlichen Klein-Klein um die Postenverteilung Geschlossenheit eher schädlich. SPD-Chef Martin Schulz sollte die von ihm so geschätzte Konfrontation in der Sache auch aktiv in der eigenen Partei herbeiführen. Nur so kann sich die SPD bis zum Parteitag im Dezember inhaltlich neu finden und sich damit eine Chance zum Kräftesammeln in der Opposition erarbeiten.
