Radikalisierungs-Kurs Pro NRW zerfällt im Streit

BONN · In der rechtsextremen Partei Pro NRW eskalieren interne Machtkämpfe. Neben Köln ist Bonn ein Hauptschauplatz der Auseinandersetzungen.

Der bisherige Bonner Kreisvorsitzende und Landesgeschäftsführer Detlef Schwarz hat vor wenigen Tagen die Partei verlassen und fordert weitere Mitglieder des Kreisverbandes zum Austritt auf.

In der vergangenen Woche war schon die Führung von Pro Köln, der Keimzelle von Pro NRW, fast geschlossen aus der Landespartei ausgetreten. Genau wie Schwarz werfen die Kölner dem Pro-NRW-Chef Markus Beisicht einen "Rechtsschwenk in Richtung NPD 2.0" vor. "Es gab einen Flügelkampf", erklärte Wolfgang Palm, bisher einer von Beisichts Stellvertretern, dem General-Anzeiger.

"Die Anständigen können die Unterwanderung vom rechtsextremen Rand nicht länger mittragen." Auch Palm, Kreisvorsitzender in Aachen, hat der Partei den Rücken gekehrt. "Ich gehe davon aus, dass unser Kreisverband sich bis auf eine Person auflösen wird", sagte er gestern.

Palm kritisiert besonders den "rechtsextremen Provokateur" Dominik Roeseler. Der Versuch, ihn aus dem Landesvorstand zu drängen, sei gescheitert. Roeseler hatte die "Hogesa"-Demo angemeldet, bei der im Oktober Hunderte von Hooligans in Köln randalierten. Im Februar hielt er eine Rede auf einer Hooligan-Kundgebung in Ludwigshafen und ruft nächsten Samstag in Mönchengladbach zu einer Demo "gegen ausufernden Asylmissbrauch" auf.

Pro-NRW-Generalsekretär Tony-Xaver Fiedler wies die Vorwürfe der Partei-Rebellen zurück. "Wir wollen keine Radikalisierung", versicherte er. Laut Parteispitze drehte sich der Konflikt in Köln um den Umgang mit einer Betrugsaffäre: Funktionäre in der Domstadt waren verurteilt worden, weil sie zu Unrecht Stadtratssitzungsgelder eingestrichen hatten. Der NRW-Verfassungsschutz stuft sowohl den Verein Pro Köln als auch die Partei Pro NRW als rechtsextremistisch ein. Bei der Landtagswahl 2012 kam sie auf 1,5 Prozent, bei der Kommunalwahl 2014 landesweit auf 0,6 Prozent.