Aufklärungsdrohne "Euro Hawk" Rüstungsstaatssekretär Beemelmans übernimmt die volle Verantwortung
BERLIN · Über die erste Pflicht eines Staatssekretärs lässt Stéphane Beemelmans erst gar keinen Zweifel aufkommen. Es ist der Schutz des Bundesministers der Verteidigung - jedenfalls an diesem Tag, in diesem Ausschuss und zu diesem Thema.
Es geht um das 500-Millionen-Euro-Debakel bei der Entwicklung und dem später geplanten Kauf der Aufklärungsdrohne "Euro Hawk" für die Bundeswehr, bei dem Beemelmans am 13. Mai dieses Jahres die Reißleine gezogen hatte. Die Zulassung des "Euro Hawk" für den europäischen Luftraum war höchst unwahrscheinlich geworden, und die Kosten drohten regelrecht zu explodieren.
Beemelmans, Rüstungsstaatssekretär im Verteidigungsministerium und "mit Unterbrechungen" seit 14 Jahren enger Mitarbeiter von Thomas de Maizière, ist auf dem Zeugenstuhl in Saal 4900 des Paul-Löbe-Hauses gerade dabei, den Schutzwall aufzuschütten, hinter dem sein Chef vor den Mitgliedern des Drohnen-Untersuchungsausschuss bestehen soll. De Maizière soll heute über die Pleite mit dem "Euro Hawk" befragt werden. SPD-Verteidigungsexperte Hans-Peter Bartels wird später sagen, Beemelmans habe "als treuer Knappe die Verantwortung dafür übernommen, dass die Version des Ministers, er sei nicht informiert worden, stimmt".
Und tatsächlich betont Beemelmans gleich zwei Mal, dass für den Informationsmangel über die "Euro Hawk"-Pannen, mit denen der Verteidigungsminister seither vor allem öffentlich zurechtkommen muss, allein er, der für Rüstung zuständige Staatssekretär, verantwortlich sei. "Die Verantwortung dafür trage ausschließlich ich, ich betone, ausschließlich ich. (...) Ich sehe auch in der Rückschau keinerlei Holschuld des Ministers." Mit dem Begriff "Holschuld" spielt Beemelmans auch auf Vorhalte Rudolf Scharpings, einem der Amtsvorgänger de Maizières, an. SPD-Mann Scharping hatte CDU-Amtsinhaber de Maizière eine solche "Holschuld" des Ressortchefs vorgehalten. Man könne derart wichtige Rüstungsvorhaben wie den "Euro Hawk" nicht der Bürokratie überlassen. "Ich muss mich regelmäßig informieren, Anstoß dazu geben, Fragen stellen", hatte Scharping als Zeuge vor dem Drohnen-Ausschuss gesagt.
Beemelmans wiederholt sein Fehlereingeständnis noch mal an anderer Stelle: "Für seine (de Maizières) mangelnde Information trage ich die Verantwortung. Er ist mein Chef." Auf die Frage von SPD-Verteidigungsexperte Rainer Arnold, ob Beemelmans seinem Chef wegen der Mangelinformation seine Versetzung in den einstweiligen Ruhestand angeboten habe, antwortet er nicht. Er glaube nicht, dass dies mit dem Untersuchungsgegenstand zu tun habe, weicht er aus.
Beemelmans will den Minister nach eigenen Angaben erst am 13. Mai dieses Jahres darüber informiert haben, dass er das "Euro Hawk"-Projekt wegen unlösbarer Probleme bei der Zulassung und einer drohenden eklatanten Kostensteigerung gestoppt habe. Kernpunkt für den Ausstieg aus dem Drohnenprojekt sind demnach jene etwa 600 Millionen Euro gewesen, die nötig geworden wären, um doch noch eine Zulassung für den "Euro Hawk" zu bekommen. Die Opposition bezweifelt, dass de Maizière tatsächlich erst im Mai dieses Jahres von den quasi unlösbaren Problemen beim "Euro Hawk" erfahren hat und spricht bereits von Lug und Täuschung durch den Minister.
Beemelmans wiederum beschreibt die Arbeitsteilung im Hause bei Rüstungsgroßvorhaben so: "Ich melde dem Minister Vollzug. Oder ich melde ihm relevante Abweichungen." In diesem Fall hätte er den Inhaber der Befehls- und Kommandogewalt früher über relevante Abweichungen informieren müssen. Doch der Rüstungsstaatssekretär verspricht Besserung: "Ich werde mein Verhalten entsprechend anpassen." De Maizière wird es gehört haben.
