Kommentar zum Nato-Treffen Späte Reaktion
Meinung | Bonn · Washington macht Druck. Die Trump-Regierung erwartet von den Bündnispartnern eine Steigerung der Militärbudgets.
Die verteidigungspolitische Selbsterkenntnis Europas ist überall mit Händen zu greifen: mehr Geld für Armeen, größere Eigenverantwortung der Gemeinschaft. Man muss nicht einmal ergänzen, ob von der Nato oder der EU die Rede ist. An beiden Tischen wird heftig über jene neue Ära geredet, die zwar noch eine Führungsrolle der USA kennt, die aber nicht mehr auf allen Gebieten gilt.
Der rüstungspolitische Aufbruch Europas findet auf allen Ebenen statt – nur dort nicht, wo er angebracht wäre. Wehrtechnische Systeme könnte man harmonisieren, um günstiger zu forschen und einzukaufen. Ob die erhofften Preisnachlässe von bis zu 20 Prozent am Ende dabei herauskommen oder nicht, scheint nicht einmal wichtig. Entscheidender ist wohl die gemeinsame Planung und Verzahnung der Verteidigungsfähigkeiten.
Schließlich würde es reichen, wenn zum Beispiel Deutschland und Frankreich sich beim Lufttransport zusammentun. Bisher endete der Versuch, Truppen in eine Krisenregion zu verlegen, nicht selten mit dem Betteln des Nato-Generalsekretärs um entsprechende Flugzeuge. Der europäische Binnenmarkt existiert im wehrtechnischen Bereich nur in Bruchstücken, weil die 28 Mitgliedstaaten auch gerne Aufträge an eigene Firmen vergeben. Ein gemeinsamer Einkauf könnte auch bedeuten, dass es zu Schließungen und Jobverlusten kommt. Bisher hat dies viel sinnvolle Zusammenarbeit verhindert.
Der Druck aus Washington ist nicht neu – auch Vorgänger Barack Obama hat von den Europäern mehr Selbstverantwortung gefordert. Sie reagieren aber erst jetzt. Spät, aber nicht zu spät.
