Unions-Mittelstandschef offen für Schwarz-Grün
Berlin · Farbenspiele in Berlin. Zwar ist die nächste Bundestagswahl noch in weiter Ferne. Doch wird schon kräftig diskutiert, wer mit wem am besten kann.
Der Vorsitzende der CDU/CSU-Mittelstandsvereinigung, Carsten Linnemann, ist grundsätzlich offen für eine Koalition mit den Grünen. Mit dem von Grünen-Fraktionsvize Kerstin Andreae vertretenen Wirtschaftsflügel "könnte ich gut leben, und ich bin der festen Überzeugung, dass auch die Union mit diesem Flügel gut zusammenarbeiten könnte", sagte Linnemann der Deutschen Presse-Agentur dpa.
Auch Grünen-Chef Cem Özdemir sieht Schwarz-Grün in Bund und Ländern als Option. Nach dem Ausscheiden der FDP aus dem Bundestag biete sich eine große Chance, sagte er am Sonntag im Sommerinterview der ARD. "Wir wollen unser Spektrum erweitern." Nach der nächsten Bundestagswahl wolle man wieder mitregieren. "Dafür müssen wir einen der beiden Partner der Großen Koalition ablösen."
Seine Co-Vorsitzende Simone Peter sieht die Diskussion über ein Bündnis mit der Union hingegen skeptisch. "Da sehe ich größere Schnittmengen mit Rot-Rot, etwa wenn es um Verteilungsgerechtigkeit und Bürgerrechte geht", sagte die eher dem linken Parteiflügel zugerechnete Parteichefin der "Welt am Sonntag". Auch seien Steuererhöhungen aus ihrer Sicht unausweichlich.
Linnemann vertrat dagegen die Ansicht, in der Steuerpolitik herrsche bei den Grünen inzwischen die Meinung, "dass der Staat mit dem Geld auskommen muss, was er hat". Lieber als eine Koalition mit den Grünen sähe der Wirtschaftspolitiker aber eine Rückkehr der FDP auf die bundespolitische Bühne.
SPD-Vize Ralf Stegner sieht eine Annäherung von Grünen und Union hingegen kritisch. Dem "neuerlichen schwarz-grünen Flirtorchester" stünden nur spärliche Ergebnisse der bisherigen Landesregierungen mit Beteiligung von CDU und Grünen gegenüber, sagte er der "Welt" (Montag).
Seit November 2013 regieren CDU und Grüne gemeinsam in Hessen. Auf Landesebene gab es Schwarz-Grün zuvor nur von 2008 bis 2010 in Hamburg. Eine schwarz-gelb-grüne Jamaika-Koalition arbeitete von 2009 bis 2012 im Saarland zusammen.
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