Besuch zum Mauerfall-Jubiläum US-Außenminister Mike Pompeo besucht Berlin
Berlin. · Als habe es nie Irritationen im deutsch-amerikanischen Verhältnis gegeben tauschen US-Außenminister Mike Pompeo und Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) am Freitagnachmittag Freundlichkeiten aus.
Die Kanzlerin sei eine „große Freundin der Vereinigten Staaten“, sagt Pompeo vor seiner Unterredung mit Merkel im Kanzleramt. Diese ist voller Dankbarkeit über die konstruktive Rolle, die die USA und ihr früherer Präsident George Bush senior bei der deutschen Einheit gespielt hatten. „Das werden wir nie vergessen“, sagt Merkel.
Vergessen scheint plötzlich, dass Pompeo zuvor ein Jahr lang einen weiten Bogen um Deutschland gemacht hatte, während andere europäische Länder wie Polen, Großbritannien oder Frankreich für die US-Außenpolitik wichtiger war. Ein Jahr vor der US-Präsidentschaftswahl im November 2020 hat sich die Haltung zu Deutschland in Washington jedoch offenbar gedreht: Nun sieht US-Präsident Donald Trump bei der Lösung der Konflikte in der Ukraine, Syrien oder Afghanistan in den Deutschen wohl doch unverzichtbare Helfer.
Merkel, der das transatlantische Verhältnis stets am Herzen lag trotz aller Affronts durch Trump, weiß die neue Situation zu nutzen. Sie verspricht Pompeo, „dass Deutschland eine aktive Rolle spielen will, um Probleme zu lösen. Als Beispiele nennt sie die Konflikte in Afghanistan, Syrien, Libyen und der Ukraine. Ob Deutschland das wirklich leisten kann, ist allerdings umstritten, zumindest, wenn es ums Militärische geht. Die Bundeswehr wäre personell und technisch wohl nur bedingt in der Lage, neue Einsätze zu übernehmen. In der Ukraine und Afghanistan hat Deutschland zweifelsohne eine wichtige Rolle inne.
Doch Pompeo ist beeindruckt von Merkels Worten. Er lobt geradezu überschwänglich die gute Zusammenarbeit. „Deutschland bleibt ein enorm wichtiger Partner für uns“, sagt der US-Minister. Er würdigt auch, dass Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer, die er am Freitagmorgen zum Frühstück traf, zugesagt hat, die deutschen Verteidigungsausgaben deutlich zu steigern und damit den Nato-Beitrag Deutschlands in Richtung zwei Prozent der Wirtschaftsleistung zu erhöhen.
Vor dem Besuch bei Merkel hatte sich Pompeo auch zur weiteren US-Unterstützung für die Nato bekannt. „Ich bin für die Nato“, sagte er auf einer Veranstaltung zum Fall der Mauer. Allerdings drohe das Bündnis ohne stärkere Beiträge der Nato-Partner „ineffizient und überflüssig“ zu werden. Er reagierte damit auf eine Bemerkung von Frankreichs Präsident Emmanuel Macron, der die Nato als „hirntot“ bezeichnet hatte, weil man sich auf den Beistand der USA nicht mehr verlassen könne.
