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Versuchter Maskenbetrug: Spahn als Zeuge im Prozess geladen

Ein Unternehmer schlägt zu Pandemie-Beginn dem damaligen Gesundheitsminister Jens Spahn eine Lieferung von mehreren Millionen Masken vor. Dieser Unternehmer habe aber nie vorgehabt, das Geschäft einzuhalten. In dem Prozess um das versuchte betrügerische Maskengeschäft ist Spahn nun als Zeuge geladen.

Ein Sprecher des CDU-Politikers bestätigte den Termin am 7. März im Landgericht Osnabrück. Angeklagt ist ein früherer Geschäftsmann - er war wegen frei erfundenen Windkraftprojekten bereits verurteilt.

Der Sprecher des CDU-Bundestagsabgeordneten sagte am Sonntag der Deutschen Presse-Agentur: Herr Spahn werde aussagen, den Angeklagten weder getroffen noch Geschäfte mit ihm besprochen zu haben.

Der Angeklagte soll zu Beginn der Corona-Pandemie im Frühjahr 2020 dem Bundesgesundheitsminister die Lieferung von mehreren Millionen Masken vorgeschlagen und 14 Millionen Euro Vorkasse für das Geschäft verlangt haben. Er sei aber weder in der Lage noch willens gewesen, die versprochenen Masken zu liefern, heißt es in der Anklage. Spahn ging nicht auf das Angebot ein.

Der frühere Unternehmer behauptete aber im Windkraft-Prozess, Spahn persönlich getroffen zu haben. Der Minister habe dabei sogar angedeutet, dass er von dem Maskengeschäft profitieren wolle. Diese Aussage ist nach Überzeugung der Staatsanwaltschaft frei erfunden. Spahn selbst hatte Anzeige erstattet.

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