Waffenlieferungen an die Ukraine Verteidigungsausschuss berät mit Olaf Scholz
Bonn · Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) wird den Mitgliedern des Verteidigungsausschusses in einer Sondersitzung persönlich über Waffenlieferungen an die Ukraine berichten.
Wie die Vorsitzende des Bundestags-Verteidigungsausschusses, Marie-Agnes Strack-Zimmermann (FDP), dem Bonner „General-Anzeiger“ bestätigte, hat Scholz für Freitag, 13. Mai, sein Kommen in den Ausschuss angekündigt. Am Mittwoch, 11. Mai, tagt das Bundestagsgremium in regulärer Sitzung.
Der Verteidigungsausschuss beschäftige sich seit der Invasion Russlands in jeder seiner Sitzungen mit der aktuellen Lage in der Ukraine und erörtere auch den Stand des an die Ukraine abgegebenen sensitiven Materials, betonte die FDP-Politikerin. Es sei gut, mit dem Kanzler in fachlichen Austausch zu treten.