Kommentar Weiter Streit über das Betreuungsgeld - Ein Sommer mit Theater
Vorhang auf: Das Sommertheater ist eröffnet. Gegeben wird ein dramatisches Lustspiel: "Zoff um Herd und Kita - Das Betreuungsgeld". Ein Mehrakter. Die Hauptdarsteller: CDU, CSU und FDP. In tragenden Nebenrollen: SPD und Grüne. Als ob der peinliche Beweis der Beschlussunfähigkeit des Bundestages nicht schon genug gewesen wäre.
Bundestag geschlossen, weil die Koalition ihre Truppen nicht beisammen halten kann und die Opposition verschlagen trickst. Jetzt geht der Streit um das auch im Regierungslager umstrittene Betreuungsgeld in eine weitere Runde.
FDP-Chef Philipp Rösler, dessen Partei der neuen Familienleistung ohnehin skeptisch gegenüber steht, will die Sommerpause nutzen, um "in Ruhe" über Veränderungen nachzudenken. Jetzt könnten Gutscheine die Lösung werden, laut Rösler. Aus Bayern kommt von CSU-Chef Horst Seehofer prompt eine Kampfansage.
Wehe, das Betreuungsgeld scheitert, dann würde Seehofer, der 2013 eine Landtagswahl gewinnen muss, mit Rösler in den Ring steigen. Wer dann der Frosch ist? Die Stimmen der CSU seien in dieser Koalition notwendig, sendet Seehofer eine unverhohlene Warnung nach Berlin.
CDU-Chefin Angela Merkel, der es an Krisenthemen innen- wie außenpolitisch nicht mangelt, muss agieren. Das Betreuungsgeld, und wenn sie es nur um des Koalitionsfriedens will, braucht nochmals ihren politischen Anschub. Denn die Gefahr, dass das Thema über die Sommerpause zerredet wird, ist gegeben. Was Froschexperte Rösler nicht vergessen sollte: Merkel hat noch eine Rechnung mit ihm offen.
