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Kommentar zur neuen italienischen Regierung: Wenn die neue Regierung scheitert, kommt Salvini zurück

Kommentar zur neuen italienischen Regierung : Wenn die neue Regierung scheitert, kommt Salvini zurück

Mehr Kooperation statt purer Provokation: Die neue Regierung in Rom ist eine große Chance - für Italien und für Europa. Die Gefahr, die von Lega-Chef Salvini ausging, ist gebannt. Aber nur vorerst, kommentiert GA-Korrespondent Julius Müller-Meiningen.

Die neue italienische Regierung hat am Donnerstag ihre Arbeit aufgenommen. Das ist eine gute Nachricht für Europa. Die Beteiligung der Sozialdemokraten am Bündnis mit der populistischen Fünf-Sterne-Bewegung, das von Premier Giuseppe Conte geführt wird, ist eine Garantie im Hinblick auf eine besonnenere, europa-freundlichere Politik. Die Auseinandersetzungen zwischen Rom, Brüssel und Berlin werden damit nicht verschwinden, aber auf einer anderen Ebene geführt werden. Statt purer Konfrontation wird es wieder mehr Kooperation geben.

Die Herausforderungen an die politisch nun links ausgerichtete Regierung sind enorm. Die sozialen Spannungen nehmen auch in Italien zu, vor allem junge Menschen und Menschen aus dem Süden des Landes sind stark benachteiligt. Italien hat großes Potenzial, hinkt aber unter anderem bei Forschung, Bildung, Infrastruktur und Investitionen hinterher. In ihrem Programm versprechen die Parteien diese Mankos auszugleichen. Das soll mit Milliarden-Ausgaben geschehen, doch Geld zu verschenken hat Italien eigentlich nicht. Der Staat ist mit 2,3 Billionen Euro gefährlich hoch verschuldet. Auch die schlechte Wirtschaftslage ist nicht förderlich im Hinblick auf die Probleme.

Die größte Chance, die die Regierung Conte nun hat, ist, das kolossale Eigentor Matteo Salvinis in eine soliden Heimsieg zu verwandeln. Der Ex-Innenminister und Chef der ultrarechten Lega verspekulierte sich mit seinem Koalitionsbruch und sitzt nun in der Opposition. Die Gefahr, die von Salvini und seiner menschenfeindlichen Politik ausging, ist vorübergehend gebannt. Sie ist aber nicht dauerhaft gezähmt. Wenn die neue Regierung scheitert, kommt Salvini zurück. Er könnte dann sogar noch stärker sein als zuvor.