Neuer Job für ehemalige SPD-Chefin Andrea Nahles übernimmt Bonner Behörde
Bonn · Die frühere SPD-Vorsitzende Andreas Nahles soll Präsidentin der Bundesanstalt für Post und Telekommunikation in Bonn werden. Die offizielle Billigung durch den Verwaltungsrat steht noch aus.
Die ehemalige SPD-Partei- und Fraktionsvorsitzende Andrea Nahles hat nach ihrem Rücktritt im Juni vergangenen Jahres nur wenige öffentliche Auftritte absolviert. Im August sprach die Ex-Arbeitsministerin im Klosterforum Maria Laach über „Die Gleichberechtigung von Mann und Frau laut Grundgesetz und im wahren Leben“. Wenige Tage später eröffnete sie in der Kreissparkasse Ahrweiler eine Wanderausstellung über den Bundestag.
Bald könnte die 49-Jährige wieder stärker im Licht der Öffentlichkeit stehen. Nahles soll Präsidentin der Bundesanstalt für Post und Telekommunikation in Bonn werden. Das berichteten am Montag das Medienunternehmen Media Pioneer und das Magazin „Der Spiegel“.
Offizielle Bestätigungen gibt es für diese Personalie noch nicht. Die Bundesanstalt verweist an das Bundesfinanzministerium. Aus dem Ministerium heißt es nur, dass man zu Gerüchten über Personalangelegenheiten keine Stellungnahmen abgibt. Nach Informationen der Deutschen Presse-Agentur muss der Verwaltungsrat die Personalie Mitte Juni noch billigen. Nahles könnte dann zum 1. August beginnen. Das Amt ist auf fünf Jahre befristet. Für ihren neuen Job erhält sie Media Pioneer zufolge rund 150 000 Euro im Jahr.
Seit 2015 ist Andreas Hermes Präsident der Bundesanstalt. Nach Stationen in der Privatwirtschaft war Hermes zuvor mehrere Jahre im Bundesfinanzministerium und dem Bundeskanzleramt tätig. In das Ministerium soll Hermes nach seiner fünfjährigen Amtszeit in der Bonner Behörde laut Media Pioneer wohl auch zurückkehren. Nach ARD-Informationen soll er allerdings wahrscheinlich Chef der Generalzolldirektion Potsdam werden.
Die gebürtige Mendigerin Nahles, die in Weiler lebt, trat im Juni 2019 nach innerparteilicher Kritik als SPD-Parteivorsitzende sowie als Vorsitzende der SPD-Fraktion im Bundestag zurück. Sie erklärte das mit fehlendem Rückhalt. Zuvor hatte die Partei bei der Europawahl eine herbe Niederlage erlitten. Im Herbst legte Nahles auch ihr Bundestagsmandat nieder. Sie war von 2013 bis 2017 in der Großen Koalition Arbeitsministerin, danach wurde sie jeweils die erste Frau an der Spitze von Fraktion und Partei in der langen Geschichte der SPD. Als Ministerin hat sie den Mindestlohn und die abschlagsfreie Rente nach 45 Versicherungsjahren durchgesetzt.
Die Bundesanstalt, die ihren Hauptsitz in Oberkassel neben dem Polizeipräsidium hat, kümmert sich seit der Privatisierung von Post, Telekom und Postbank 1995 um die Belange der Beamten und übernimmt soziale Aufgaben. Mit 1350 Beschäftigten an 15 Standorten ist die Behörde, die dem Bundesfinanzministerium zugeordnet ist, vor allem für die Berechnung und Zahlung der Pensionen zuständig. Außerdem führt die Behörde mehrere betriebliche Sozialeinrichtungen.
Die Bundesanstalt ist für 400.000 Versorgungsempfänger zuständig und verwaltet zehn Milliarden Euro an Mitteln. Sie war im Rahmen der Postreform als öffentlich-rechtliche Holding gegründet worden, die nach fünf bis sechs Jahren wieder aufgelöst werden sollte. Doch diesen Plänen standen gesetzliche Erfordernisse entgegen, so dass die Behörde dauerhaft mit Aufgaben versehen wurde. In den vergangenen Jahren wirkte die Behörde eher nach innen, die Aufgaben werden eher in Fachkreisen diskutiert.
Die Vereinbarkeit von Familie und Beruf wäre für Nahles, die Mutter einer Tochter ist, beim Bonner Job auf jeden Fall gewährleistet: In einer Stunde ist der Weg zwischen Oberkassel und Weiler in der Eifel normalerweise zu schaffen.
