Gewerbesteuer beschert ein Plus in der Kasse

Durch Mehreinnahmen verbessert sich die Finanzsituation - Bad Honnefs Stadtkämmerer sieht langfristig keine Entspannung

Bad Honnef. (suc) "Das verschafft uns einigermaßen Luft für den Haushalt 2002." So umschreibt Bad Honnefs Stadtkämmerer Peter Behrend die Eckdaten des Jahresabschlusses 2001. Vor allem die höheren Einnahmen bei der Gewerbesteuer haben der Stadt Bad Honnef mehr Geld in die Kassen gespült als erwartet.

Grund zum Jubeln sieht Behrend dennoch nicht: Manche positive Entwicklung erweise sich später oft als "Eintagsfliege". Ein Beispiel: 2003 werde Bad Honnef das Plus bei der Gewerbesteuer negativ zu spüren bekommen. Dann nämlich werden wegen der satten Gewerbesteuer die Schlüsselzuweisungen geringer ausfallen.

Aktuell heißt es dennoch aufatmen. Der im Oktober 2001 von der Verwaltung vorgelegte Etatentwurf für 2002 war zwar wie mehrfach berichtet ausgeglichen. Die Ersparnisse inklusive des so genannten Sockelbetrages, der in Bad Honnef bei 677 000 Euro liegt und per Gesetz vorgehalten werden muss, mussten dazu jedoch geplündert werden.

Jetzt steht es besser um den Etatentwurf, der im Februar von der Politik abschließend beraten werden soll: Die Verwaltung hat nach dem Jahresabschluss neu gerechnet, kann den Entwurf 2002 ausgleichen und noch Geld in den städtischen Sparstrumpf stecken. Der Überschuss: rund 2,4 Millionen Euro.

Konkret hat die Stadt 2001 anstatt der vorgesehenen 8,2 Millionen Euro Gewerbesteuer - durch Nachveranschlagungen - etwas mehr als 10,3 Millionen Euro erhalten. Positiv ausgewirkt habe sich auch, dass zwei Jahre keine neuen Kredite aufgenommen wurden und dadurch keine neuen Schulden getilgt werden mussten. Dem gegenüber stehen aber auch negative Entwicklungen, die aufgefangen werden müssen. So fiel der Anteil der Stadt an der Einkommenssteuer knapp 500 000 Euro geringer aus, als erwartet.

Neu gerechnet hat die Verwaltung auch zur Bücherei, in deren modernere Ausstattung ja gut 53 000 Euro investiert werden sollen. Und macht folgenden Vorschlag: Bücherei-Benutzer sollen eine Gebühr von rund 15 Euro, etwa in Form einer Jahreskarte, zahlen.

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