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Jahresbericht der Bundesnetzagentur: Zunahme bei unerlaubten Werbeanrufen

Jahresbericht der Bonner Bundesnetzagentur : Unerlaubte Werbeanrufe haben zugenommen

Bundesnetzagentur verzeichnet in ihrem Jahresbericht eine steigende Zahl an Beschwerden von Bürgern. Häufig geht es um unerlaubte Werbeanrufe.

Für den Präsidenten der Bundesnetzagentur, Jochen Homann, war es voraussichtlich die letzte Vorstellung eines Jahresberichts, bevor er in den Ruhestand tritt. Doch eine Bilanz mochte er noch nicht ziehen, er habe ja noch einige Monate vor sich. Nur so viel: Der Kontakt zu Bürgerinnen und Bürgern bei den Versammlungen zum Stromnetzausbau sei etwas Besonderes gewesen, eine Erfahrung, die er nicht missen möchte.

Energie: Homann sieht durch die Energiewende derzeit keine größeren Gefahren von Stromausfällen: „Die Versorgungssicherheit ist nicht in Gefahr.“ Die Netze würden eher durch ein Überangebot von Strom an windstarken Tagen belastet als durch sogenannte Dunkelflauten. Während Dunkelflauten produzieren Windenergie- und Photovoltaik-Anlagen nur wenig Strom.

Der Ausbau des Stromnetzes macht Fortschritte. Ende des Jahres 2020 befanden sich 3524 Kilometer Stromleitungen in Genehmigungsverfahren. Die Bundesnetzagentur wird die Zinssätze für die Betreiber von Strom- und Gasnetzen in Deutschland durch die Niedrigzinslage voraussichtlich absenken. Den Verbrauchern dürfe nicht unnötig viel Geld entzogen werden.

Telekommunikation: 2020 ist die Zahl der bei der Bundesnetzagentur eingegangenen Beschwerden über unerlaubte Werbeanrufe deutlich gestiegen. Sie erreichte den Höchstwert von über 63 000. Bis Ende April 2021 ist mit rund 30 000 Beschwerden ein weiterer deutlicher Anstieg zu verzeichnen. Im gleichen Zeitraum des Vorjahres waren es rund 18 000 Beschwerden. Besonders häufig betreffen diese Beschwerden Werbeanrufe zu Versicherungs- und Finanzprodukten sowie zur Energieversorgung.

2020 hat die Bundesnetzagentur wegen unerlaubter Werbeanrufe Bußgelder in Höhe von rund 1,35 Millionen Euro verhängt. Bis Mitte Mai 2021 wurden Bußgelder in einer Höhe von 800 000 Euro verhängt. 

Wegen Rufnummernmissbrauchs  gingen 2020 rund 92 000 Beschwerden ein. Bis einschließlich April 2021 ist mit über 70 000 Beschwerden ein deutlicher Anstieg zu verzeichnen. Schwerpunkt sind Beschwerden über Fax- und SMS-Spam.

Post: Das Wachstum bei  Kurier-, Express­- und Paketdienstleistungen setzte sich im Jahr 2020 fort. Ursache war der stetig wachsende Online-Handel, der durch die Corona-Pandemie noch verstärkt wurde. 2019 beförderten die Unternehmen insgesamt knapp 3,1 Milliarden Paketsendungen. Auf Grundlage der Prognosen der befragten Anbieter ist laut Bundesnetzagentur 2020 ein Anstieg der Paketmenge um rund 17 Prozent auf 3,6 Milliarden Sendungen zu verzeichnen.

Die Briefmengen sanken 2020 von 13,6 Milliarden Stück auf 12,4 Milliarden. Der Marktanteil der Deutschen bei lizenzpflichtigen Briefdienstleistungen ging leicht auf etwa 85 Prozent zurück.

■ Bahn: Im Eisenbahnmarkt hat die Pandemie zu weniger Verkehr geführt. Insbesondere der Personenverkehr ist immer noch stark betroffen. Im ersten Halbjahr 2020 ging die Nachfrage laut Bundesnetzagentur im Nahverkehr um 36 Prozent zurück, im Fernverkehr um 47 Prozent. Für das Jahr 2020 schätzt die Bundesnetzagentur den durch die Pandemie verursachten wirtschaftlichen Schaden bei den Bahnunternehmen auf drei Milliarden Euro.