Bericht der Bundesnetzagentur Viele unverlangt zugesendete Faxe
Bonn · Bei der Bundesnetzagentur gehen viele Beschwerden zum Rufnummernmissbrauch ein. Bei Glasfaserfaseranschlüssen sieht die Bonner Behörde stetige Fortschritte.
Der Präsident der Bundesnetzagentur, Jochen Homann, sieht in Deutschland bereits ein gutes Versorgungsniveau mit Glasfaseranschlüssen erreicht. Er stellte am Donnerstag die Tätigkeitsberichte 2020/2021 Telekommunikation und Post seiner Behörde vor. Gleichzeitig nahm Jürgen Kühling, Vorsitzender der Monopolkommission, Stellung zu den Sektorgutachten zur Wettbewerbsentwicklung auf den Märkten für Post und Telekommunikation. Der Wissenschaftler sieht ein Problem darin, dass nur 30 Prozent der Glasfaseranschlüsse tatsächlich genutzt werden. Hier gelte es, Anreize zu setzen. Das könne beispielsweise durch zeitlich befristete Gutscheine für Breitbandanschlüsse, sogenannte Gigabit-Voucher, geschehen.
Mit 5G sind bereits über 53 Prozent der Fläche versorgt
Allein 2019 und 2020 hätten sich die Investitionen in Glasfaser um knapp 19 Prozent auf 10,8 Milliarden Euro erhöht, so Homann. Kooperationen in Milliardenhöhe deuten auf eine weitere Beschleunigung hin. Für 62 Prozent der Haushalte seien Mitte des Jahres Gigabitgeschwindigkeiten verfügbar gewesen. 90 Prozent hätten Zugang zu Anschlüssen mit 100 Mega-Bit pro Sekunde (Mbit/s). Für etwa zwei Drittel der Haushalte stehen Kabel-Anschlüsse zur Verfügung, die durch technische Aufrüstung immer höhere Datenraten übertragen können. Beim Ausbau reiner Glasfasernetze bis in die Gebäude und Wohnungen hinein bestehe aber weiterhin Nachholbedarf.
Nach den Erhebungen der Bundesnetzagentur liegt die Versorgung mit dem Mobilfunkstandard 4G Ende Oktober 2021 in der Fläche bei knapp 96 Prozent. Mit dem neusten Mobilfunkstandard 5G würden bereits über 53 Prozent der Fläche versorgt.
Auktionen sollen weiter genutzt werden
Die Monopolkommission setzt sich dafür ein, dass für die Vergabe von Mobilfunkfrequenzen weiterhin Auktionen genutzt werden können. Der Vorrang des Versteigerungsverfahrens, der bei der jüngsten Novelle des Telekommunikationsgesetzes gestrichen wurde, solle daher wieder in das Gesetz aufgenommen werden. Für den Mobilfunk steht nur eine begrenzte Menge an Frequenzspektrum zur Verfügung. Diese sollte zwischen den Mobilfunknetzbetreibern so verteilt sein, dass sowohl eine hochwertige Mobilfunkversorgung als auch Wettbewerb zwischen den Mobilfunknetzen gewährleistet ist. Dies ist am ehesten sichergestellt, wenn die Mobilfunkfrequenzen auch weiterhin versteigert werden.
Bis Ende November sind bei der Bundesnetzagentur 138 480 Beschwerden und Anfragen zum Rufnummernmissbrauch eingegangen. Im Vorjahreszeitraum waren es 84 340). Besonders viele Beschwerden – über 30 000 – hätten unverlangt zugesendete Werbefaxe betroffen, mit denen insbesondere der Verkauf von Corona-Schnelltests oder Masken beworben wurde. Darauf habe die Bundesnetzagentur mit Abschaltungsanordnungen und Untersagungsverfügungen reagiert.
Viele Beschwerden habe es auch über Spam per SMS gegeben. Dazu seien über 45 000 Beschwerden eingegangen. Hauptsächlich handele es sich um SMS von angeblichen Paketdiensten, in denen Empfänger auf einen Link tippen sollen. Die Folge können schädliche Apps, Massen-SMS und Abofallen sein. Die Bundesnetzagentur habe frühzeitig gewarnt und Handlungsempfehlungen veröffentlicht. Dem Großteil der Betroffenen ist so kein finanzieller Schaden entstanden, so Homann.
Negativ hat sich die Pandemie auf den Briefmarkt ausgewirkt. 2020 wurden aufgrund des wirtschaftlichen Abschwungs mit 12,4 Milliarden Sendungen insgesamt 8,9 Prozent weniger Briefe befördert als im Vorjahr. Ausschlaggebend sei vor allem Rückgänge bei Werbesendungen gewesen. Die Wettbewerbsverhältnisse im Briefbereich blieben laut Homann von den Rückgängen nahezu unberührt. Die Deutsche Post AG bleibe marktbeherrschend. Ihr Marktanteil betrug 2020 auf den Umsatz bezogen gut 85 Prozent.
2020 stieg die Zahl der insgesamt beförderten Pakete um knapp 14 Prozent – das heißt von 3,1 Milliarden Stück 2019 auf 3,5 Milliarden Stück 2020. Auch die Umsätze im Paketbereich stiegen von 12,2 auf 14,7 Milliarden Euro 2020.
Amazon verändert Marktstruktur
Für die weitere Entwicklung des Paketmarkts ist aus Sicht der Bundesnetzagentur der zukünftige Ausbau der Zustellungsaktivitäten von Amazon von großem Interesse. Das Zustellnetzwerk von Amazon habe eine signifikante Größe erreicht, so Homann. Dies könne die Marktstruktur in den nächsten Jahren nachhaltig verändern.
