Kliniken in der Corona-Krise Darum gibt es in manchen deutschen Krankenhäusern Kurzarbeit
Berlin · Trotz der Pandemie ist die Auslastung einiger Kliniken in Deutschland derzeit gering. Dass in dieser Situation Hilfsgelder fließen, wollte die Politik eigentlich vermeiden.
Kurzarbeit in Krankenhäusern – ein seltsames Phänomen, wenn zur gleichen Zeit eine Gesundheitskrise im Gange ist. Und doch reduzieren Kliniken die Arbeitszeit und Bezahlung ihres Personals in der Corona-Pandemie. Um die Einbußen der Beschäftigten aufzufangen, beantragen sie außerdem Kurzarbeitsgeld bei der Bundesagentur für Arbeit – was einer Anweisung dort widerspricht.
„An einigen Standorten befindet sich ein Teil unserer Mitarbeiter in Kurzarbeit“, sagt Astrid Reining, Sprecherin der Schön Klinik. Das private Unternehmen betreibt Krankenhäuser unter anderem in Bayern, Hamburg, Hessen und Nordrhein-Westfalen. Dirten von Schmeling, die Sprecherin der Paracelsus-Kliniken schreibt: „Derzeit sind an allen Standorten und in der Unternehmenszentrale Mitarbeiter in Kurzarbeit.“ Die Firma mit Sitz in Osnabrück ist unter anderem in Bremen, Niedersachsen und NRW vertreten. Bei der kirchlichen Marienhaus-Gruppe mit Kliniken in Rheinland-Pfalz und weiteren Regionen heißt es, man prüfe, ob Kurzarbeit nötig sei. Zum Umfang der Arbeitsreduzierung, Zahlen von betroffenen Beschäftigten und regionaler Verteilung wollen die Unternehmen keine Angaben machen.
Paradoxe Situation
Auch der Deutschen Krankenhausgesellschaft „liegen keine Daten“ vor. Für ein flächendeckendes Thema hält man die Kurzarbeit in Kliniken dort nicht. Trotzdem kritisiert etwa die Niedersächsische Pflegekammer, ein Berufsverband, die „paradoxe“ Situation. Während „Pflegeheime und ambulante Dienste hochdringend nach professioneller Unterstützung suchen“, würden Krankenhäuser ihre Beschäftigten nach Hause schicken. Fachkräftemangel einerseits, Kurzarbeit andererseits – das passe nicht zusammen.
Und die Ärztevereinigung Marburger Bund bemängelt: „Es besteht keine Notwendigkeit, dass Kliniken Kurzarbeit anmelden.“ Die Krankenhäuser sollten besser erstmal die „65 Millionen Überstunden“, die Klinik-Ärztinnen und Ärzte pro Jahr leisteten, durch bezahlte Freizeit ausgleichen.
Die Unternehmen sehen das anders. Sie verweisen auf die Vorschriften der Bundesregierung, normale Behandlungen und Operationen zu verschieben, sowie Intensivabteilungen für den befürchteten Corona-Ansturm in Reserve zu halten. Deshalb „beträgt die durchschnittliche Belegung der Akutkrankenhäuser bei Paracelsus derzeit etwa 35 Prozent“, sagt Schmeling.
Rehakliniken sind nur zu etwa 20 Prozent ausgelastet
„Rehakliniken des Unternehmens sind im Durchschnitt nur zu etwa 20 Prozent ausgelastet. Einzelne Kliniken mussten komplett von der Versorgung abgemeldet werden, dort finden derzeit überhaupt keine Behandlungen statt.“
In ihrem Krankenhaus-Entlastungsgesetz hat die Regierungskoalition den Medizinfirmen zwar garantiert, dass sie für jedes nicht belegte Bett eine Pauschale in Höhe von 560 Euro pro Tag erhalten. Dieser Unkostenbeitrag reiche jedoch nicht aus, um die Umsatzausfälle vollständig auszugleichen, sagen die Kliniken.
Dass Krankenhäuser Kurzarbeit anmelden und dafür auch noch Kurzarbeitsgeld bekommen, will die Bundesregierung eigentlich vermeiden. Die Bundesagentur für Arbeit, die den Lohnersatz für die Beschäftigten auszahlt, hat sogar eine Weisung herausgegeben: „Für die Gewährung“ von Kurzarbeitsgeld „ist kein Raum“, wenn die Kliniken „eine Ausgleichszahlung für die Verschiebung von Operationen etc. erhalten“.
Mehrere Sachverhalte sind noch ungeklärt
Warum aber beantragen manche Firmen die Leistung dann doch? Die Schön Klinik will „zu detaillierteren innerbetrieblichen Vorgängen keine Auskünfte erteilen“. Paracelsus sagt: Zwar seien Beschäftigte in Kurzarbeit, doch das Unternehmen erhalte „derzeit kein Kurzarbeitergeld“. Sowohl bei den Unternehmen als auch der Bundesagentur lässt sich heraushören, dass der strittige Sachverhalt noch nicht geklärt ist.
Bei der Lösung könnte die Ansage von Gesundheitsminister Jens Spahn (CDU) helfen, angesichts der relativ wenigen mit Corona-Patienten belegten Intensivbetten ab Mai mehr planbare Operation zuzulassen.
