Merkel: Kommunale Maßnahmen für sauberere Luft
Berlin · Kanzlerin Angela Merkel (CDU) will beim Treffen mit Oberbürgermeistern von rund 30 Städten über kommunale Maßnahmen gegen Luftverschmutzung durch Diesel-Autos beraten. Dies betrifft etwa den Umbau kommunaler Fahrzeugparks, Verbesserungen beim Öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV) oder für Radfahrer, wie Regierungssprecher Steffen Seibert am Freitag in Berlin mitteilte. Wo hierfür finanzielle Unterstützung des Bundes sinnvoll sei, werde dies über bestehende Förderinstrumente aus dem Haushalt geschehen.
Zum Treffen an diesem Montag erwartet werden unter anderem auch die Ministerpräsidenten aus Baden-Württemberg, Bayern, Berlin, Hamburg, Hessen, Niedersachsen, Nordrhein-Westfalen, Rheinland-Pfalz und Sachsen. Für den Bund kommen Vizekanzler Sigmar Gabriel (SPD) sowie die Minister Alexander Dobrindt (CSU/Verkehr), Barbara Hendricks (SPD/Umwelt), Brigitte Zypries (SPD/Wirtschaft) und Wolfgang Schäuble (CDU/Finanzen). Welche Kommunen eingeladen sind, teilte die Bundesregierung auf Nachfragen vorerst nicht mit.
