Viele anonyme Anzeigen Prüfer gehen Verdachtsfällen bei Kurzarbeit nach
Bonn · Die Bundesagentur für Arbeit hat digitale Mittel, um die Umsetzung der Kurzarbeit zu prüfen. Missbrauch sei schwer, sagt sie.
Millionen Beschäftigte in Deutschland sind seit März in Kurzarbeit, was bei den Unternehmen, die erstmals dieses Instrument benutzen, viele Fragen aufwirft. Bei Steuerberatern und den Arbeitsagenturen vor Ort stehen seitdem die Telefone nicht mehr still.
„Wir haben die Zahl unserer Spezialisten für Kurzarbeit vervierzehnfacht“, berichtet Christoph Löhr, Pressesprecher der Regionaldirektion NRW der Bundesagentur für Arbeit (BA) in Düsseldorf. Bundesweit sind in normalen Zeiten rund 700 BA-Mitarbeiter mit dem Thema Kurzarbeit beschäftigt, seit dem Corona-Lockdown im März sind es etwa 9800.
Eine ihrer Aufgaben ist es, Verdachtsfällen nachzugehen. „Wir bekommen viele anonyme Anzeigen“, erklärt Löhr. Meistens melden sich von Kurzarbeit betroffene Beschäftigte, die befürchten, von ihrem Arbeitgeber benachteiligt zu werden. Zumal meistens von Abteilung zu Abteilung unterschiedliche Regelungen für die Kurzarbeit getroffen wurden, wobei sich die Gründe dafür dem einzelnen Mitarbeiter nicht immer erschließen mögen.
„Wir gehen jedem Hinweis nach“, versichert Löhr. Missbrauch sei deshalb nicht einfach, und in den meisten Fällen gehe es auch schlicht um „Missverständnisse“, sagt er.
Verteilung der Kurzarbeit nicht steuerbar
Heribert Markoni ist Berater für Kurzarbeit bei der Regionaldirektion, er vermittelt bei Differenzen zwischen Arbeitnehmern und Arbeitgebern. „Die Lage und Verteilung der Kurzarbeit in einem Betrieb können wir nicht steuern“, erklärt Markoni. Aber dem haben ja vorher auch die Beschäftigten beziehungsweise der Betriebsrat zustimmen müssen. Die Anzeigen kommen schriftlich, per Mail oder Telefon. „Je nach Substanz der Vorwürfe gehen wir mit unterschiedlicher Intensität an den Fall heran.“
Im Juli gab es bundesweit rund 900 Verdachtsfälle, davon entfielen etwa 200 auf NRW. „Das sind Momentaufnahmen“, erklärt Löhr, weil sich viele Anzeigen schnell klären ließen. Das liegt daran, dass die Überprüfung anders als in der Finanzkrise 2008/09, als dies noch händisch erledigt werden musste, heute digitalisiert stattfindet. „Über die Schnittstelle der Deutschen Rentenversicherung kommen wir an sämtliche Daten der Beschäftigten“, erklärt Löhr.
Große Unsicherheit bei Unternehmen
Viel Unsicherheit bei seinen Unternehmenskunden hat Wolfgang Mödder in Sachen Kurzarbeit erlebt. Das Vorstandsmitglied im Steuerberater-Verband Köln erreichte immer wieder die Frage, wie viel man als Arbeitgeber durch das Instrument Kurzarbeit sparen könne. Der IT-Dienstleister Datev in Nürnberg habe dafür schnell Softwareprogramme entwickelt, die solche Berechnungen unterstützten. So übernimmt die Arbeitsagentur nicht nur einen Teil der Lohndifferenz, die bei Kurzarbeit entsteht, sondern auch die Sozialversicherungsbeiträge. Allerdings muss das Unternehmen selbst die Kurzarbeit vorher anzeigen, um überhaupt einen Anspruch auf Erstattung durch die BA zu haben. „Manche unserer Kunden haben gedacht, das würden wir für sie machen“, berichtet Mödder.
Viele Missverständnisse
Zu den Missverständnissen, die es bei Unternehmen in Sachen Kurzarbeit geben kann, zählen etwa Einmalzahlungen auf den Lohnzetteln, die nicht in die Berechnung des Kurzarbeitergeldes einfließen. Desweiteren wird bei Krankheit die Lohnfortzahlung auf Basis der Kurzarbeit geleistet. Für Streit sorgt auch immer wieder das Thema Überstunden: Der Arbeitgeber muss in der Kurzarbeit die Überstunden sofort ausgleichen, andernfalls mindern sie das von der Arbeitsagentur erstattete Kurzarbeitergeld.
Richtiger Betrug ist eher selten, etwa dass Kurzarbeit für Beschäftigte gemeldet wird, die es gar nicht gibt. In der Finanzkrise wurden letztlich 850 Verdachtsfälle den Ermittlungsbehörden übergeben, berichtet Löhr. Wie viele es in der jeztigen Krise werden, sei nicht absehrbar, sagt er.
