Reker: Fahrbeschränkungen für Gesundheitsschutz notwendig

Köln · Kölns Oberbürgermeisterin Henriette Reker (parteilos) hält Fahrbeschränkungen für eine bessere Luft für schwer zu vermeiden. Ein Gutachten habe im Januar verdeutlicht, "dass wir ohne Fahrbeschränkungen dem Gesundheitsschutz unserer Bürgerinnen und Bürger nicht gerecht werden", teilte Reker am Dienstag mit. Diese müssten aber "nicht nur gerichtlich erlaubt, sondern auch praktikabel kontrollierbar sein". Es sei bedauerlich, dass das Bundesverwaltungsgericht in seinem Diesel-Urteil nicht die Forderung nach einer Blauen Plakette aufgegriffen habe.

 Henriette Reker (Parteilos) sitzt bei einer Pressekonferenz.

Henriette Reker (Parteilos) sitzt bei einer Pressekonferenz.

Foto: Henning Kaiser/Archiv

Die Stadt Köln werde unabhängig von möglichen Diesel-Fahrverboten die Luft in der Stadt mit zahlreichen Maßnahmen verbessern. Dazu gehöre der "massive Ausbau von Elektromobilität" im öffentlichen Personennahverkehr und im städtischen Fuhrpark. "Köln wird in wenigen Jahren eine der größten Elektrobusflotten in Deutschland betreiben", sagte Reker.

Das Bundesverwaltungsgericht hält laut Urteil von Dienstag Diesel-Fahrverbote in Städten für grundsätzlich zulässig. Allein in NRW halten elf Städte den Grenzwert bei Stickoxiden nicht ein - Spitzenreiter ist Köln.

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