Nachdem die Verhandlungen zwischen der Unabhängigen Liste der Fachschaften (ULF), Jusos und dem Ring Christlicher Studenten (RCDS) bereits gescheitert sind ( der GA berichtete), drohen jetzt auch die Koalitionsgespräche zwischen Jusos, ULF und der Grünen Hochschulgruppe ohne Ergebnis zu enden.

Zum Hintergrund: ULF und Jusos sind sich bereits seit Monaten über eine Koalition einig. Beide Hochschulgruppen sind gestärkt aus den Wahlen hervorgegangen und haben 22 Vertreter im SP sitzen, 26 Stimmen sind für eine Mehrheit nötig. Die Verhandlungen mit den Grünen laufen bereits seit drei Monaten.

Die Grünen hatten kurz nach den Wahlen verkündet, sich nicht mehr am Allgemeinen Studierenden Ausschuss (AStA) zu beteiligen. Doch nachdem die Verhandlungen zwischen Jusos, ULF und RCDS scheiterten, erklärten sie sich wieder zu Gesprächen bereit.

Mittlerweile herrscht allerdings Unklarheit darüber, ob eine Koalition zustande kommt. Die ULF verkündete bereits per Pressemitteilung das Scheitern der Verhandlungen. Die Grünen hätten kurz vor der Vertragsunterzeichnung offiziell das Ende der Verhandlungen mitgeteilt, so ULF-Sprecherin Veronika Schweikert.

Dies bestätigte auch Karl-Philipp Schmal, Vorsitzender der Jusos. Doch vor wenigen Tagen wendete sich das Blatt und die Grünen zeigten sich erneut gesprächsbereit. "Die Verwirrung tut keiner Hochschulgruppe gut. Wir hoffen, dass sich die Grünen ihrer Verantwortung bewusst sind", sagte Karl-Philipp Schmal.

Grünen-Sprecher Julian Dopstadt: "Wir haben zwar in Erwägung gezogen die Verhandlungen zu beenden, es werden allerdings wieder Gespräche stattfinden." Hinter der Hängepartie stehen nach GA-Informationen Meinungsverschiedenheiten innerhalb der Grünen, die zudem unter Personalmangel leiden sollen.

Nach zwölf Jahren AStA-Beteiligung und anhaltenden Stimmverlusten ist die einst stärkste Gruppe auf den vierten Rang abgerutscht und sitzt nur noch mit neun Vertretern im SP. Unter anderem deswegen plädieren manche Mitglieder für die Oppositionsrolle, während sich andere für eine Koalition einsetzen.

Da die Verhandlungen noch laufen, wollte Dopstadt dies und den angeblichen Personalmangel nicht kommentieren. Auch inhaltliche Aspekte sind für die Grünen anscheinend noch nicht endgültig geklärt. So wollen Jusos und ULF unter anderem mehrere Referate zusammenlegen und damit Strukturen einreißen, die die Grünen seit Jahren mitgetragen haben.

"Was wir bisher ausgehandelt haben, wird jetzt nicht noch einmal neu verhandelt", kündigte Juso-Vertreter Karl-Philipp Schmal an. Findet sich keine Koalitionsmehrheit, besteht theoretisch die Möglichkeit, dass das Uni-Rektorat eingreift und einen AStA einsetzt. Dazu sehe das Rektorat allerdings keine Veranlassung und auch keine Rechtsgrundlage, sagte Unipressesprecher Frank Luerweg.