U-Ausschuss zur Flutkatastrophe Hochwasser-Warnstufen im Innenministerium nicht bekannt

Mainz · Der Untersuchungsausschuss zur Flutkatastrophe an der Ahr bringt es an den Tag: Am Abend des 14. Juli mangelte es in weiten Teilen der Landesregierung und der nachgeordneten Behörden am Informationsfluss.

U-Ausschuss zur Flutkatastrophe: Hochwasser-Warnstufen im Innenministerium nicht bekannt
Foto: dpa/Sebastian Gollnow

Am Freitag um 23.57 Uhr schloss Martin Haller (SPD), der Vorsitzende des Untersuchungsausschusses zur Flutkatastrophe im rheinland-pfälzischen Landtag, die Sitzung – nach fast genau 16 Stunden. Danach gab die letzte Zeugin des Tages, Ministerpräsidentin Malu Dreyer (SPD), vor den Kameras noch eine Erklärung ab. Ihre beiden Kerngedanken: Am 14. Juli sei nicht absehbar gewesen, dass die Flutkatastrophe im Ahrtal so schreckliche Folgen haben würde und zum anderen, dass der Katastrophenschutz in Teilen nicht funktioniert habe. Und Dreyer fügte hinzu: „Wir müssen Schlüsse daraus ziehen, wie wir den Katastrophenschutz vielleicht auf andere Weise unterstützen können.“ Doch reicht es, den Fokus auf den Katastrophenschutz zu richten? Eine Analyse.