Besuche des Innenministers im Ahrtal Lewentz weist Baldaufs Vorwürfe zurück
Ahrtal/Mainz · Es waren schwere Vorwürfe, die der CDU-Fraktionschef Christian Baldauf jüngst Innenminister Roger Lewentz im Zusammenhang mit der Flut im Ahrtal gemacht hat. Jetzt konterte der Minister.
Der rheinland-pfälzische Innenminister Roger Lewentz (SPD) hat Vorwürfe von Oppositionsführer Christian Baldauf (CDU) zu seinem Verhalten am Tag nach der Flutkatastrophe vor mehr als einem Jahr zurückgewiesen. Baldauf hatte kritisiert, es sei „völlig untragbar“, „wenn Lewentz am Tag nach der Katastrophe – als immer noch nicht alle Menschen gerettet waren – nicht an Krisensitzungen der Landesregierung teilnahm, sondern sich um den Besuch von SPD-Spitzenkandidat und Vizekanzler Olaf Scholz im Ahrtal kümmerte“.
„Sowohl im Landtag als auch im Kabinett und im Krisenstab war der Staatssekretär und damit der Amtschef anwesend, das Innenministerium war nach mir ranghöchst vertreten“, sagte Lewentz im Redaktionsgespräch mit der Deutschen Presse-Agentur. „Ich war vor Ort im Flutgebiet. Auch um zu zeigen, wir sind hier, an Eurer Seite.“
Bei einer solchen Katastrophe sei es zudem „selbstverständlich, dass der Vizekanzler seinen Urlaub in Süddeutschland sofort unterbrechen und sich selbst vor Ort ein Bild machen will“, betonte Lewentz. Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) war zu dem Zeitpunkt in den USA. Der damalige Vizekanzler habe zeigen wollen, „die gesamte Republik sieht, was hier passiert und steht den Betroffenen bei“.
„Der Glücksfall für die späteren Hilfen war, dass der Vizekanzler, der direkt im ersten Moment die Auswirkungen sah, auch noch der Finanzminister war“, betonte Lewentz. Denn: „Wir haben ja gemeinsam eine solidarische Leistung hinbekommen, die ist exorbitant“, sagte Lewentz mit Blick auf den mit 30 Milliarden Euro ausgestatteten Flut-Hilfsfonds für mehrere Bundesländer. „Das hatte auch etwas damit zu tun, dass der Finanzminister und damit die Bundesregierung die frischen Eindrücke hatte.“
„Der haltlose und infame Vorwurf des CDU-Vorsitzenden, ich sei als Tourist unterwegs gewesen, empfinde ich als vollkommen außerhalb dessen, was in Ordnung ist“, sagte Lewentz. Baldauf hatte gesagt: „Es kommt mir eher so vor, als ob er sich kein Bild von der Lage machen wollte, sondern dass er ein paar Bilder von sich machen wollte.“
„Der Innenminister ist derjenige, der auch den ersten Lagevortrag beim Vizekanzler gehalten hat“, sagte Lewentz. Das könne der Vizekanzler auch erwarten, seine Rolle als SPD-Spitzenkandidat für die Bundestagswahl habe dabei keine Rolle gespielt. „Diese Unterrichtung durch die Landesregierung haben wir genauso bei der Kanzlerin gehalten, die mehrfach da war.“ Er habe auch den damaligen Innenminister Horst Seehofer (CSU), Ernährungsministerin Julia Klöckner (CDU) und andere Minister persönlich informiert, „weil das selbstverständlich ist und wir das Höchstmaß an Unterstützung der Bundesregierung brauchten“. dpa
