Kreistagssitzung in Ahrweiler CDU spricht von einer Peinlichkeit

KREIS AHRWEILER · Kritik erntet die SPD-Kreistagsfraktion Ahrweiler wegen ihres Verhaltens in der jüngsten Kreistagssitzung beim Thema "Resolution zur Beteiligung des Landes Rheinland-Pfalz an der 'Grünen Woche' in Berlin".

SPD-Fraktionschef Lorenz Denn hatte in der Debatte erklärt, die SPD nehme an der Abstimmung nicht teil und sei quasi "nicht im Saal anwesend". Der Geschäftsführer der CDU-Kreistagsfraktion, Michael Schneider, bezeichnet das Verhalten der Genossen als "peinlich". Auslöser war die Ankündigung des Landes, Mittel für die Teilnahme an der "Grünen Woche" in Berlin zu streichen.

"Offenbar ist bei der Kreis-SPD eine kritische Haltung zur eigenen Landesregierung verpönt", so Schneider. "Wir erleben es ja nicht zum ersten Mal bei den Sozialdemokraten, dass hier vor Ort eine Nibelungentreue zur Landesregierung an den Tag gelegt wird, ohne sich um die Belange des Kreises zu kümmern."

Auch die Begründung Denns für das Verhalten, man habe noch eine Reihe von offenen Fragen zum Thema, wirke vorgeschoben. Schneider: "Warum hat die SPD diese Fragen nicht im Kreis- und Umweltausschuss wenige Tage vor dem Kreistag gestellt?" Spätestens im Kreistag selbst habe Denn die Fragen aufwerfen und debattieren können. Für schlechten Stil halte es die CDU, dass man sich in einer Debatte erst zu Wort melde und im Schlusssatz erkläre, man nehme an der Debatte und Abstimmung gar nicht teil.

Es sei in der Diskussion darum gegangen, die Interessen einer Region zu artikulieren und der höheren Ebene, hier der Landesregierung und dem Landtag, für deren Entscheidungsabwägung nahezubringen. In der Sache gebe es für die Christdemokraten im Kreis keinen Zweifel, dass das Land Rheinland-Pfalz nicht zuletzt als wichtigstes deutsches Weinanbauland mit einem eigenen Stand bei der "Grünen Woche" dabei sein müsse. "Auch unser Kreis Ahrweiler als Weinbauregion mit einer vielfältigen Landwirtschaft und Lebensmittelproduktion hat daran ein vitales Interesse."

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