Enquete-Kommission zur Flutkatastrophe Freie Wähler: Das Ahrtal braucht einen Masterplan für den Hochwasserschutz

Mainz/Ahrtal · Am Montag stellte die rheinland-pfälzische Umweltministerin Katrin Eder ihre Pläne für den Hochwasserschutz vor. Im Landtag ging es am Dienstag um ein ähnliches Thema: die Hochwasservorhersage.

 Vertreter der oppositionellen Freien Wähler in der Enquete-Kommission des Mainzer Landtags: Joachim Streit.

Vertreter der oppositionellen Freien Wähler in der Enquete-Kommission des Mainzer Landtags: Joachim Streit.

Foto: Freie Wähler/Jan Malburg

Seit Ende vorigen Jahres tagt in Mainz nicht nur der Untersuchungsausschuss zur Flutkatastrophe im Ahrtal, sondern auch eine Enquete-Kommission des Landtags. Sie trägt den Namen „Zukunftsstrategien zur Katastrophenvorsorge“ und soll Konsequenzen ziehen aus den Fehlern, die im Zusammenhang mit der Flut gemacht wurden.

Zum Beispiel bei der Hochwasservorhersage - einem Thema, das an diesem Dienstag auf der Tagesordnung stand. „Möglichst alle Menschen vor Ort müssen sich ihrer Gefährdung bewusst sein und die Handlungsoptionen für den Ernstfall kennen“, sagte die Kommissionsvorsitzende und Grünen-Obfrau Lea Heidbreder als Konsequenz aus den Vorträgen mehrerer Experten. Dazu brauche es „klare Übersetzungen von Informationen, Risikokarten und Meldungen in allgemein verständliche Warnungen“. Ziele sollten sein, Konsequenzen und Handlungsempfehlungen aufzuzeigen.

Während der Obmann der SPD, Christoph Spies, betonte, dass Hochwasserschutz „nur im engen Zusammenspiel aller Beteiligten“ funktionieren könne, nutzte der Freie-Wähler-Obmann Joachim Streit die Sitzung zur grundsätzlichen Kritik an der Hochwasserprävention durch das Land. Streit schloss sich Experten an, die vom Land gefordert hatten, das bisherige Handeln seit der Katastrophe vor 14 Monaten grundsätzlich zu überprüfen. Für das Ahrtal brauche man keinen Katalog der Einzelmaßnahmen, sondern einen Masterplan.

In Bezug auf die am Montag vorgestellten Pläne von Umweltministerin Katrin Eder (Grüne), die Pegel zu verstärken und zu prüfen, ob diese an die Satellitenkommunikation angebunden werden können, erklärte Streit: „Pegelstände sind wichtig, sie allein reichen aber nicht aus, rechtzeitig vor Starkregen oder Sturzfluten zu warnen.“ Wichtig seien etwa Rückhaltebecken und Geländemodellierungen, damit es nicht zu hohen Pegelständen komme. „Das Motto muss lauten, möglichst viel vor Ort versickern lassen.“

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