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Sitzung des Gelsdorfer Ortsbeirates: Bürger kritisieren das fruchtlose Geplänkel

Sitzung des Gelsdorfer Ortsbeirates : Bürger kritisieren das fruchtlose Geplänkel

Vergangenheitsbewältigung nahm bei der jüngsten Sitzung des Gelsdorfer Ortsbeirates viel Raum ein. Die Ortsbeiratsmitglieder Reinhold Hermann und Peter Schmidt (beide FWG) thematisierten - sehr zum Unmut der gut zwei Dutzend Zuschauer - erneut den Platzverweis, den Ortsvorsteher Andreas Ackermann (CDU) in der Sitzung am 1. Juni gegenüber Hermann ausgesprochen hatte, weil diese im öffentlichen Teil aus einer vorhergehenden nicht-öffentlichen Sitzung ausführlich berichtete.

Gegen den Rauswurf hatte Hermann Einspruch eingelegt, woraufhin der Ortsbeirat in einer weiteren Sitzung am 28. Juli das Vorgehen des Ortsvorstehers als rechtmäßig bestätigte. Diese Formulierung wiederum gefiel Hermann und Schmidt nicht, die deshalb die Niederschrift dieser Ortsbeiratssitzung rügten: "Der Ortsbeirat hat nicht die Kompetenz, die Rechtmäßigkeit des Ausschlusses zu beurteilen", erklärte Hermann.

Deshalb könne seine Fraktion dieser Niederschrift nicht zustimmen. Woraufhin Schriftführerin Antonia Friedrich (CDU) deutlich machte, dass sich der FWG-Widerspruch offensichtlich nicht gegen das Protokoll selbst richte, denn der Beschluss sei nun mal genauso gefasst und originalgetreu wiedergegeben worden.

Vielmehr richte sich der Widerspruch gegen den Inhalt der Ortsbeiratssitzung, was aber nicht das Thema bei der Genehmigung der Niederschrift sei. Letztlich wurde die Niederschrift bei zwei Gegenstimmen der FWG genehmigt. Doch Hermann und Schmidt versuchten bei einem weiteren Tagesordnungspunkt, den sie selbst beantragt hatten, das Thema weiterzukochen.

Es ging um die Rechten und Pflichten des Ortsbeirates gemäß der Gemeindeordnung sowie um die Frage, welche Themen öffentlich und welche nichtöffentlich zu beraten seien. "Offensichtlich ist die Rechtslage nicht jedem hier im Gremium bekannt, oder zumindest wird nicht danach gehandelt", vermutete Hermann.

Der Grafschafter Gemeinderat hatte nämlich in seiner jüngsten Sitzung beschlossen, den Bebauungsplan "Hinter der Haage" in Gelsdorf dahingehend zu ändern, dass, anders als bisher, Mehrfamilienhäuser nicht mehr genehmigungsfähig sein sollen. Hermann echauffierte sich darüber, dass der Ortsbeirat nicht vorab darüber informiert und nach seiner Meinung befragt worden sei.

Er warf Ortsvorsteher Ackermann vor, nicht ausreichend über das Vorhaben informiert zu haben. Zumal, wie in einer Sitzungsunterbrechung zum Vorschein kam, einige Bürger die Zielrichtung des Gemeinderats-Beschlusses wohl falsch verstanden hatten. Sie vermuteten, dass mit der Bebauungsplanänderung die Errichtung von Mehrfamilienhäuser erst ermöglicht werden sollte.

Mehrere Bürger baten den Ortsbeirat in Zwischenrufen eindringlich darum, dieses "fruchtlose Geplänkel" endlich einzustellen und wieder zu einer sinnvollen Zusammenarbeit zum Wohle des Ortes zurückzukommen.