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Bäume auf der Grafschaft: CDU spricht von undemokratischem Verhalten

Bäume auf der Grafschaft : CDU spricht von undemokratischem Verhalten

Für "fatal und demokratisch bedauerlich" halten die Grafschafter Ratsmitglieder der CDU den Abstimmungsboykott der Fraktionen von SPD, Grünen sowie der FWG und von Hartmut Wüst (FDP), als es in der jüngsten Ratssitzung um eine neuerliche Entscheidung über den Ersatz von zu großen Bäumen in Nierendorf ging.

In Erwartung einer Abstimmungsniederlage hatten SPD, Grüne, FWG und Wüst den Ratssaal verlassen, worauf Bürgermeister Achim Juchem (CDU) die Beschlussunfähigkeit des Rates feststellen musste. Durch den Auszug waren weniger als die erforderliche Hälfte der Ratsmitglieder bei der Abstimmung anwesend. CDU-Fraktionschef Thomas Schaaf zeigte sich enttäuscht über "dieses zutiefst undemokratische Verhalten" seiner Ratskollegen.

Bereits im Vorjahr hatte der Gemeinderat entschieden, in Nierendorf "alle Bäume im Herrenwiesenring, Akazienweg und Am Seifen durch Anpflanzung der Sorte Säulenahorn zu ersetzen und als Unterpflanzung flach wachsende Bodendecker zu verwenden", rief Schaaf am Wochenende in Erinnerung.

Grund für die Entscheidung war, dass durch die vor mehr als 30 Jahren falsch ausgewählten, jetzt übergroß gewachsenen Bäume Schäden an Straßen und Kanälen sowie auch übermäßiger Schattenwurf, Laubfall im Herbst und Beeinträchtigung von Satellitenempfang zu beklagen waren.

Nachdem ein neuer Gemeinderat gewählt worden war, hatte Bürgermeister Juchem vorgeschlagen, den Beschluss der Neupflanzung in Nierendorf durch die neu gewählten Ratsmitglieder "nochmals zu bestätigen". Schaaf: "Die Situation in Nierendorf hat sich nicht geändert, eigentlich ist auch kein Grund vorhanden gewesen, den Beschluss, neu zu pflanzen, nochmals zu bestätigen. Es ist ja bereits ein rechtsgültiger Beschluss vorhanden."

Auch die von SPD, FWG und Grünen vorgetragenen Zweifel an der Befangenheit einiger Ratsmitglieder, die in Nierendorf in den von der Ersatzbepflanzung betroffenen Straßen wohnen, sei konstruiert, so die Christdemokraten. Es sei seit Jahren bekannt, dass diese Ratsmitglieder in dieser Frage von den Debatten ausgeschlossen waren.

Nach wie vor sehe die Union "eine große Notwendigkeit zum nachhaltigen Ersatz eines falschen, jetzt zu groß gewordenen Baumbestandes in den Straßen, ob das in Nierendorf ist, in Gelsdorf oder in Holzweiler". Seit Jahren gebe es konkreten Handlungsbedarf auf der gesamten Grafschaft. Schaaf: "Falsch gepflanzte, zu große Bäume sollen durch geeignete kleinere, standortgerechte Baumsorten ersetzt werden."

Der von Günter Bach (SPD) vorgeschlagene "Kompromiss", nur einen kleinen Teil der übergroßen Bäume zu ersetzen und die anderen massiv zurückzuschneiden, sei wenig hilfreich, sei doch damit das Schadensproblem im Straßenbereich nicht behoben, da die immer noch zu großen Bäume weiterwachsen und in einigen Jahren wieder beschnitten werden müssten, erklärten die Christdemokraten.

SPD-Ratsvertreter Bach glaubte, mit einem "Kompromiss, die Konfrontation der beiden Lager im Interesse des sozialen Friedens zu können". Über "Kampfabstimmungen" habe man das Problem in Nierendorf lösen wollen, bedauerte der Sozialdemokrat. Sein Vorschlag nach der Sitzung sah vor, dass alle Platanen gefällt werden sollten, da sie bei einem Sturm umstürzen könnten. Hierfür seien Ersatzpflanzungen vorzunehmen.

"Alle anderen Bäume im Herrenwiesenring, im Akazienweg und Am Seifen sind zu erhalten und zukünftig regelmäßig zu pflegen und zu schneiden" so Bach.