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Frankensiedlung in der Grafschaft: CDU fordert Aus für Nithrindorp

Lern- und Freizeitstätte Nithrindorp : Grafschafter CDU fordert Aus für die Frankensiedlung

Wird die geplante Frankensiedlung Nithrindorp ad acta gelegt? Wenn es nach den Grafschafter Christdemokraten geht, lautet die Antwort: Ja. Weil der Investor Unterlagen nicht fristgerecht geliefert habe, wollen die Christdemokraten einen Schlussstrich unter das Projekt ziehen.

Das geplante Bauvorhaben der Lern- und Freizeitstätte „Frankensiedlung Nithrindorp“ zwischen den Grafschafter Orten Nierendorf und Birresdorf hat sich nach Ansicht der Grafschafter CDU endgültig erledigt. Das Projekt hatte die Grafschafter Gremien in den vergangenen sechs Jahren immer wieder beschäftigt. Man hatte einen städtebaulichen Vertrag mit dem Investor, also dem Verein Frankensiedlung Nithrindorp gefasst, und darin die zu erbringenden Voraussetzungen für Beantragung der zu erbringenden Genehmigungen vereinbart.

Vieles vom Vereinbarten leistete der Verein trotz vieler Jahre der Laufzeit des Vertrags nicht. Allerdings ging der Verein immer wieder mit Vorwürfen gegen die Behörden, allen voran die Gemeinde- und die Kreisverwaltung, vor. In der Folge wies der Grafschafter Rat die Anschuldigungen zurück. Gleichzeitig setzte man dem Verein auf Antrag der CDU eine Frist zur Herbeischaffung aller noch fehlenden Unterlagen. Vor allem wurde verlangt, dass ein Bebauungsplan zu erarbeiten war. Sollte das umfangreiche Paket nicht zum 1. Februar vorliegen, werde das Thema beendet.

Unterlagen waren nicht vollständig

An besagtem Datum legte der Verein zwar Unterlagen vor, eine erste Sichtung ergab aber, dass diese nicht vollständig waren. Bürgermeister Achim Juchem (CDU) sagte in der Ratssitzung am 4. Februar, man müsse sich mit den eingereichten Unterlagen detailliert beschäftigen. Schon damals war aber klar: Die Unterlagen sind nicht vollständig. Unter anderem fehlten sämtliche Angaben über Notwendigkeit und Planung einer Linksabbiegerspur zum vorgesehenen Parkplatz in der Nähe der Landesstraße. Auch der Nachweis über die Verfügbarkeit des Grundstückes für die Parkflächen konnte nicht geleistet werden. Es fehlten ein Erläuterungsbericht zur Oberflächenentwässerung des Parkplatzes und eine Angabe zur Wasserrückhaltung. In Gänze unerfüllt blieb die Forderung des Ratsbeschlusses, zu allen Fragen eine „Abstimmung mit der Verwaltung“ vorzunehmen.

„Für die CDU-Grafschaft ist der Schlussstrich unter das Thema Frankensiedlung gezogen“, machte die Partei nun deutlich. Es gebe einen eindeutigen Ratsbeschluss und der Investor habe nicht alle Unterlagen fristgerecht und vollständig vorgelegt. „Damit tritt der Ratsbeschluss vom 11. Oktober 2020 in Kraft, wonach das Verfahren in diesem Fall beendet ist. Eine weitere Beratung in den Gremien der Gemeinde erfolgt nicht mehr“, so die Christdemokraten. Zuvor hatte schon die FDP die Beendigung des kompletten Verfahrens gefordert.

Ein ähnliches Ende eines Verfahrens gab es vor nicht allzu langer Zeit auf der Grafschaft schon einmal. Seinerzeit wurden die Planungen für ein Factory Outlet Center (FOC) nicht innerhalb einer vom Rat gesetzten Frist konkretisiert. Als die Frist verstrichen war, war das FOC für die Grafschafter Gremien ebenfalls erledigt. Ob das Thema Frankensiedlung noch einmal auf die Tagesordnung von Rat oder Bauausschuss kommen wird, ist offen. Bürgermeister Achim Juchem ist aktuell nicht im Büro wegen Urlaubs. Auch der Vorsitzende des Vereins Frankensiedlung Nithrindorp, Mathias Heeb, war für eine Stellungnahme nicht zu erreichen.