Thema "Baumfällungen" Grafschafter Ausschüsse kommen zu unterschiedlichen Empfehlungen

GRAFSCHAFT · Die Zuhörer konnten fast den Eindruck gewinnen, es drehe sich bei der Diskussion im Grafschafter Ratssaal nicht etwa um einfache Straßenbäume, sondern um glühend heiße Kartoffeln. Und an denen wollten sich die Mitglieder gleich zweier Gremien nicht die Finger verbrennen.

 Seit Jahren diskutieren die Nierendorfer über die Fällung von Bäumen in ihrem Dorf. Nun entscheidet der Rat.

Seit Jahren diskutieren die Nierendorfer über die Fällung von Bäumen in ihrem Dorf. Nun entscheidet der Rat.

Foto: Gausmann

Bei der gemeinsamen Sitzung des Bau- und Planungsausschusses mit dem Umwelt-, Agrar- und Forstausschuss standen zum wiederholten Mal die Bäume im Herrenwiesenring, Akazienweg und Am Seifen in Nierendorf im Mittelpunkt des Geschehens.

Nachdem der Ortsbeirat, die Baumschutzkommission, die Ausschüsse selbst und der Gemeinderat bereits mehrfach über deren Zukunft diskutiert hatten, mehrere Unterschriftenaktionen für und gegen den Erhalt der Bäume durchgeführt, Anwohnerversammlungen organisiert und Gutachten eingeholt worden waren, sollten an diesem Abend eigentlich Nägel mit Köpfen gemacht und ein Konzept über die zukünftige Bepflanzung mit geeigneten Bäumen und Sträuchern verabschiedet werden. Doch es kam ganz anders.

Bürgermeister Achim Juchem machte zunächst darauf aufmerksam, dass der vor wenigen Tagen gefasste Beschluss des Ortsbeirates Nierendorf zu diesem Thema rechtswidrig und deshalb unwirksam sei. Es hatten nämlich vier Ortsbeiratsmitglieder mitberaten und mitgestimmt, die eigentlich als direkte Anwohner der betroffenen Straßen nicht hätten mitwirken dürfen.

Außerdem habe auch man in dem Beschluss auch noch Bezug auf eine inoffizielle Ortsbegehung genommen, was ebenfalls nicht erlaubt sei. Besonders tragisch sei das nicht. Das Votum des Ortsbeirates habe nämlich ohnehin keine Bindungswirkung, es handele sich vielmehr um eine unverbindliche Empfehlung.

Der Ortsbeirat hatte vor wenigen Tagen versucht, die seit mehr als acht Jahren anhaltenden Auseinandersetzungen bezüglich der Straßenbäume "salomonisch" zu beenden, indem insgesamt sechs weitere Bäume gefällt werden sollten, an denen leichte Schäden zu erkennen seien oder die sich aus anderen Gründen als problematisch erweisen würden. Ausschließlich für diese sechs sowie die bereits entfernten kranken Bäume sollten Ersatzbepflanzungen vorgenommen werden. Alle anderen Bäume seien zu erhalten, hatte der Ortsbeirat in seinem dann leider rechtlich nicht haltbaren Beschluss bestimmt.

Dieses Votum machte sich die SPD in der Doppelausschusssitzung zu eigen. Andere mehrheitsfähige Verfahrensvorschläge gab es auch nach langer Diskussion nicht, obwohl Bürgermeister Achim Juchem immer wieder mit Engelszungen versuchte, eine sachgerechte Lösung herbeizuführen. Das Ergebnis der Abstimmung war aus SPD-Sicht ernüchternd: Der Bauausschuss lehnte den SPD-Antrag mit großer Mehrheit ab, lediglich die zwei Sozialdemokraten stimmten dafür.

Der Umweltausschuss hingegen befürwortete denselben Antrag mit sechs Ja-Stimmen, was zu der kuriosen Situation führte, dass zwei Ausschüsse in einer gemeinsamen Sitzung zum gleichen Thema zwei gegensätzliche Beschlüsse fassten. Die Sitzungsbesucher im Saal konnten da nur noch den Kopf schütteln. "Das ist ja wie im Hänneschen-Theater", so die Zuhörerkommentare.

Der Gemeinderat wird nun in seiner nächsten Sitzung am Donnerstag, 30. Januar, das Thema noch einmal auf den Tisch bekommen. Fast auf den Tag genau ein Jahr, nachdem man sich dort mit dem Thema befasst und beschlossen hatte, die Entscheidung in die Hände der Fachausschüsse zu legen.

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