Gemeinderat optimistisch Licht am Ende des Tunnels
GRAFSCHAFT · Trotz schwieriger Haushaltslage blickt die Grafschaft mit Zuversicht in die Zukunft.
Verkehrte Welt im Grafschafter Gemeinderat, als das Thema Haushalt 2015 auf der Tagesordnung stand. Obwohl das Gremium wegen der laufenden Mammutinvestitionen den schlechtesten Haushalt aller Zeiten mit einem dicken Minus sowohl im Ergebnishaushalt als auch im Finanzhaushalt einstimmig verabschiedete, strahlten die Fraktionschefs nur so vor Optimismus. Grund hierfür sind die in Zukunft zu erwartenden Einnahmen, für die mit den gerade getätigten Investitionen der Boden bereitet wird.
SPD-Fraktionsvorsitzender Hubert Münch: "Wir schauen über den Tellerrand des Jahres 2015 hinaus." Denn in wenigen Jahren werde die Grafschaft besser aufgestellt sein, wenn der Süßwaren-konzern Haribo seinen Firmensitz in den Innovationspark verlegt habe. Bereits ab 2017 soll sich das Gewerbesteueraufkommen mehr als verdoppeln. Ab 2017 werde die Grafschaft nicht nur eine satte "Freie Finanzspitze" aufweisen und die bislang geplanten Investitionen ohne Kredite verwirklichen, sondern auch noch Jahr für Jahr Schulden in Millionenhöhe abbauen können. Und wenn die Gemeinde Grafschaft wegen ihres Steueraufkommens dann auch bedeutend mehr als die heutigen 5,4 Millionen Euro an den Kreis abführen müsse, könnte vermutlich auch die Kreisumlage gleich um mehrere Prozentpunkte gesenkt werden, glaubt Münch. "Spätestens dann werden sich alle über die Haribo-Ansiedlung in der Grafschaft freuen."
CDU-Fraktionsvorsitzender Thomas Schaaf zählte eine lange Reihe von unerwarteten Ereignissen auf: "Starkregenfälle, Übernahme der kirchlichen Kindergärten und die Mehrkosten für die Terrassierungsarbeiten am Haribo-Grundstück machen sich auch im Haushalt 2015 bemerkbar." Oberster Leitgedanke sei dennoch die Fortführung der Konsolidierungsbemühungen gewesen.
Lothar Barth (FWG) diagnostizierte angesichts des Millionen-Defizits einen "kräftigen Sturm im Wasserglas", sah aber gleichzeitig ruhiges Fahrwasser in Sicht. Trotz aller negativen Entwicklungen seien keine Steuer- und Abgabenerhöhungen notwendig, ab 2017 könne man sogar regelmäßig Sondertilgungen für die auf mittlerweile 25 Millionen Euro angewachsenen Schulden einplanen.
Mathias Heeb (Grüne) wies darauf hin, dass ohne die millionenschweren Zuschüsse des Landes Rheinland Pfalz weder die Haribo-Baumaßnahme noch das Regenrückhaltebecken Nierendorf möglich gewesen seien. "Wirtschaftlich sind die Aussichten für die Gemeinde Grafschaft jedenfalls hervorragend", konstatierte auch er.
Hartmut Wüst schließlich stellte für die FDP fest, dass er trotz der aktuellen Haushaltsmisere nicht zu den "Bundesbedenkenträger" zähle, sondern sogar ein wenig von Euphorie getragen werde angesichts dessen, was die Zukunft noch bringe. "Wir sollten uns freuen, dass es mit der Grafschaft aufwärtsgeht - ich tue es jedenfalls."
