Besuch nach der Flut Untersuchungsausschuss startet „Beweisaufnahme“ im Ahrtal
Schuld/Sinzig · Abgeordnete des Untersuchungsausschusses machen sich an diesem Montag ein Bild von den Zerstörungen des Hochwassers im Ahrtal. Ein Geologe erklärt ihnen die geografischen Gegebenheiten.
Der Untersuchungsausschuss des Landtags zur tödlichen Flutkatastrophe in Rheinland-Pfalz hat sich im Ahrtal über die geografischen Gegebenheiten informiert. Der ganztägige Ortstermin begann am Montagvormittag in der Ortsgemeinde Schuld. Danach wollten die Abgeordneten die Dörfer Hönningen, Altenahr und Dernau sowie die Städte Bad Neuenahr-Ahrweiler und Sinzig in Augenschein nehmen.
Laut dem Mainzer Landtag sollte die öffentliche auswärtige Sitzung zur Klärung der Frage beitragen, „welchen Einfluss die topographische und geologische Beschaffenheit des Ahrtals auf die Flutkatastrophe am 14./15. Juli 2021 hatte“. Dabei wurden 134 Menschen getötet und Tausende Häuser beschädigt oder zerstört.
Der Ausschussvorsitzende Martin Haller (SPD) sagte in Schuld neben der Ahr: „Wir starten heute als Untersuchungsausschuss in die Beweisaufnahme.“ CDU-Obmann Gordon Schnieder hatte vor Beginn der auswärtigen Sitzung betont, es gehe auch darum, politische Verantwortlichkeiten für womöglich zu späte Warnungen in der Flutnacht zu klären. Mit Blick auf die vielen Todesopfer ergänzte Schnieder: „Hätte man das verhindern können? Das ist die Frage.“
In dem engen Flusstal mit streckenweise steilen Schieferfelsen informierte am Montag auch der Direktor des Landesamtes für Geologie und Bergbau, Georg Wieber, als Sachverständige die Parlamentarier: Das Festgestein im Ahrtal könne nur sehr wenig Wasser aufnehmen. Bei einem Landregen sei das nicht problematisch, aber bei einem Starkregen wie Mitte Juli könne das Wasser nicht rasch abfließen. An den Steilhängen wiederum kam es laut Wieber „sehr schnell“ herunter. Aber es habe hier „kaum die Möglichkeit, im Boden zu versickern“.
Ein Untersuchungsausschuss gilt als das schärfste Schwert der Opposition. Er kann Zeugen vorladen sowie Akteneinsicht und sogar die Befragung ermittelnder Staatsanwälte beantragen. Der Untersuchungsausschuss „Flutkatastrophe“ soll die Abläufe der Hochwassernacht nach extremem Starkregen klären und mögliche Versäumnisse prüfen. Unabhängig davon nimmt auch eine Enquetekommission des Landtags die Naturkatastrophe unter die Lupe, um bis 2023 einen Bericht mit Empfehlungen etwa zum Hochwasserschutz vorzulegen.
