Wahl in Bad Breisig Bürgermeisterkandidat ist noch nicht in Sicht
Bad Breisig · Bad Breisig bereitet sich auf die Wahl des Stadtoberhaupts am 11. Juli vor. Das hat allerdings seine Tücken. Denn: Es gibt noch keine Kandidaten. Und es wird immer schwieriger, Wahlhelfer zu finden.
Nach dem Rücktritt des parteilosen Bad Breisiger Stadtbürgermeisters Udo Heuser werden die Weichen neu gestellt. Am Sonntag, 11. Juli (etwaige Stichwahl: 25. Juli), soll ein Nachfolger gewählt werden. Dem Wahltermin hatte der Stadtrat in einer Dringlichkeitssitzung zugestimmt.
Gerne hätte man die Urwahl mit der Bundestagswahl im September zusammengelegt, da dies mit einem geringeren organisatorischen Aufwand verbunden gewesen wäre, zumal es sich zunehmend schwierig gestaltet, ehrenamtliche Wahlvorstände zusammenzustellen. Die hatten bereits bei der Landtagswahl ihren Dienst zu versehen und werden nun neben der Bürgermeister- auch noch die Bundestagswahl zu betreuen haben. Das „Erfrischungsgeld“ in Höhe von 25 Euro dürfte da wenig Anreiz sein.
„Bisher konnten wir die Wahlvorstände immer besetzen, ohne jemand gegen seinen Willen verpflichten zu müssen. Allerdings ist schon eine gewisse Müdigkeit festzustellen, da eine zunehmende Zahl der Angefragten auch absagt“, berichtet die büroleitende Beamtin im Rathaus der Verbandsgemeinde Bad Breisig, Margit Schüller. Neben einer direkten Ansprache durch die Verwaltung an alle Gremienmitglieder schalte das Rathaus stets auch Anzeigen, um Freiwillige zu akquirieren. Schüller: „Bei der Landtagswahl haben sich darauf auch erfreulich viele Bürger gemeldet.“
Zahl der freiwilligen Wahlhelfer reicht noch nicht aus
Die Zahl der Freiwilligen reicht jedoch bei Weitem nicht aus. Daher wird die Hälfte der Rathausmitarbeiter in den Stimmbezirken eingesetzt, in jedem Fall als Schriftführer und darüber hinaus auch als weitere Beisitzer oder Hilfskräfte. „Ohne sie würde eine ordnungsgemäße Besetzung mit Freiwilligen vermutlich eng“, glaubt Schüller. Pro Stimmbezirk müssen mindestens sechs Wahlhelfer verpflichtet werden, damit diese in Schichten, nämlich vormittags und nachmittags, arbeiten können. „Da zu jeder Zeit mindestens drei Helfer im Wahllokal anwesend sein müssen, arbeiten wir mit zwei mal vier, also acht Personen pro Stimmbezirk, damit bei Bedarf auch mal jemand raus kann.“
Die Zahl der Wahllokale variiert und ist vom Umfang der Wahlen und der Entwicklung der Briefwahlzahlen abhängig: „Bei der vergangenen Kommunalwahl mit mehreren gleichzeitigen Wahlen hatte die Stadt Bad Breisig vier Stimmbezirke in der Jahnhalle, drei in der Sängerhalle Oberbreisig, einen in der Schützenhalle Rheineck sowie zwei Briefwahlvorstände im Rathaus. Macht zusammen zehn“, rechnet Schüller vor. Bedeutet: Die Stadt benötigt 80 Wahlhelfer. Allerdings: Die Auszählung der Stimmzettel bei einer Kommunalwahl ist durch das in Rheinland-Pfalz nicht ganz unkomplizierte System („Kumulieren und Panaschieren“) weitaus aufwendiger als die Auszählung von Stimmzetteln, auf denen lediglich einige wenige Namen und keine Erst- und Zweitstimmen aufgelistet sind.
Wegen Corona sollen mehr Briefwahlvorstände eingesetzt werden
Bei der Landtagswahl habe man keine separaten Briefwahlbezirke gebildet, sondern die Wahlbriefe in den Wahllokalen auszählen lassen. Die Anzahl der Stimmbezirke für die jetzt anstehende Wahl müsse noch festgelegt werden, so Schüller. Aufgrund der steigenden Briefwahlzahlen und unter Berücksichtigung der nach wie vor bestehenden Corona-Bedingungen tendiere man im Rathaus zu einer Verstärkung der Briefwahlvorstände zulasten der Stimmbezirke vor Ort.
Viele der eingesetzten Wahlhelfer, insbesondere die Wahlvorsteher, seien „alte Hasen“, was eine umfangreiche Schulung oftmals nicht erforderlich mache. „Jeder Wahlhelfer wird mit einem formellen Schreiben verpflichtet, in dem auch grob die Aufgaben erklärt sind“, erläuterte Margit Schüller, die als büroleitende Beamtin im Rathaus der VG Bad Breisig die Dienstaufgaben der einzelnen Fachbereiche koordiniert und für das Bürgermeisterbüro verantwortlich ist. Dennoch bietet die Verwaltung in der Woche vor der Wahl Schulungen vor Ort oder digital für die Wahlhelfer und die Schriftführer an.
Kandidaten für das frei gewordene Bürgermeisteramt gibt es übrigens noch nicht. Bekanntlich hatte der bisherige Amtsinhaber Udo Heuser am 15. April seinen sofortigen Rücktritt erklärt. Die Amtsgeschäfte führt seither Erste Beigeordnete Beate Deres, die im Stadtrat zudem als CDU-Fraktionsvorsitzende fungiert. Die Kommunalaufsicht in der Kreisverwaltung Ahrweiler hatte nach Anfrage bei der Aussichts- und Dienstleistungsdirektion in Koblenz einer Zusammenlegung der Bürgermeister- mit der Bundestagswahl nicht zugestimmt. Die Zeitspanne vom 15. April bis zum 26. September erschien der Kommunalaufsicht zu lang.
