SPD-Oberwinter Fraktionschef lobt die Landespolitik
OBERWINTER · Ex-Minister Alexander Schweitzer spricht beim Neujahrsempfang der Oberwinterer Sozialdemokraten. Er will Stimmen zurück gewinnen und fordert, AfD-Wählern ein Angebot zu machen.
Unter den Augen Willy Brandts feierte der SPD-Ortsverein Oberwinter seinen Neujahrsempfang. Denn traditionell hängen die Sozialdemokraten das Portätfoto, das der SPD-Ehrenvorsitzende 1976 dem Ortsverein mit Widmung überreicht hatte, zum Empfang ins Alte Rathaus. Hauptredner war in diesem Jahr der Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, Alexander Schweitzer.
Schweitzer blickte zunächst auf ein „komisches, aber spannendes Jahr“ zurück. Allen voran die Landtagswahlen im März, die von den Sozialdemokraten allen Prognosen zum Trotz gewonnen wurde. Dies, so der ehemalige Landesgesundheitsminister, sei das Ergebnis einer „Politik der Kontinuität und neuen Impulse“. Auf der Habenseite verbuchte der Fraktionschef, dass man in Rheinland-Pfalz die Flüchtlingssituation bislang gut gemeistert habe. Auch die Bildungspolitik, die sich die Landes-SPD auf die Fahnen geschrieben habe, sei erfolgreich vorangetrieben worden. Dazu zähle, dass in Rheinland-Pfalz 70 Prozent der Schulen zu Ganztagsschulen ausgebaut worden seien. Zudem seien 2,1 Milliarden Euro in die Unterrichtsversorgung investiert worden, indem im vergangenen Jahr 1100 Lehrer eingestellt worden seien. Mit der Einstellung von mehr als 500 zusätzlichen Polizeianwärtern sei auch dem Thema „Innere Sicherheit“ Rechnung getragen worden. Der Chef der Landtagsfraktion gab aber auch zu, dass etwa in Sachen Flughafen Hahn nicht alles „rund gelaufen“ sei.
Mit der in diesem Jahr anstehenden Bundestagswahl erwartet der Mainzer Fraktionschef ebenfalls ein spannendes Jahr. Dabei nahm er vor allem die AfD in den Blick. Denn deren Wahlergebnisse sollte die SPD als Mahnung begreifen: „Wir müssen Antworten geben und Angebote machen. Unser Ziel muss es sein, jede Stimme, die die SPD an die AfD verloren hat, zurückzugewinnen.“
Seit 25 Jahren bereits engagieren sich Karlheinz Niclauss und Harald Pöhler für den SPD-Ortsverein Oberwinter. Dafür überreichten ihnen Winfried Glaser und Alexander Schweitzer mit der silbernen Ehrennadel.
