Städtische Finanzen Remagen baut Schulden ab
REMAGEN · Erstmals seit 20 Jahren weist der städtische Haushalt von Remagen wieder einen Überschuss auf. Die Aufnahme von Krediten soll der Vergangenheit angehören.
Herbert Georgi, Bürgermeister der Stadt Remagen, hat dem Stadtrat am Montagabend nach Jahren der finanziellen Not einen Haushalt für das Jahr 2018 vorgelegt, der zumindest im Ergebnishaushalt mit einem satten Überschuss abschließen wird. Der Finanzetat hingegen sieht eine Unterdeckung von rund 820 000 Euro vor. Kredite wird die Stadt Remagen trotz anstehender zahlreicher Investitionen im nächsten Jahr nicht aufnehmen müssen. Vielmehr soll die Schuldenlast weiter gesenkt werden.
Bei der Einbringung des Zahlenwerkes sprach Georgi von einer „echten Gemeinschaftsleistung, in der sich viele Beteiligte wiedererkennen“. Die städtischen Gremien hätten im Vorfeld nicht nur die Schwerpunkte im Geldausgeben gesetzt, sondern auch Augenmaß bewiesen und auf vieles verzichtet.
„Denn die im Zahlenwerk nicht sichtbare Kehrseite eines positiven Haushalts ist immer auch der Verzicht“, meinte der 63-jährige Georgi, der im nächsten Jahr aus dem Amt ausscheidet.
Veränderungen wird es im Stellenplan der Römerstadt geben müssen. „Das Thema U 3- und U 2-Kinder hat uns nach wie vor im Griff. Wir müssen bei den Kindergärten um 5,96 Stellen erhöhen“, führte der Bürgermeister in seiner Haushaltsrede aus. Die Kosten werden jedoch weitgehend erstattet. Im Ergebnishaushalt notiert die Stadt mit 734 619 Euro das größte Plus seit Georgis Amtsantritt im Jahre 2002. Diese Zahl ist – wie immer in Remagen – konservativ gerechnet. Kämmerer Adalbert Krämer setzt die Zahlen stets so an, dass sich kaum negative Entwicklungen einstellen können, positive hingegen schon. Gut entwickelt hat sich die Gewerbesteuer, deren Einnahmen sich aktuell auf acht Millionen Euro belaufen. Trotz dieses guten Ergebnisses in 2017 hat man für das kommende Jahr wieder Vorsicht walten lassen und lediglich sechs Millionen veranschlagt.
Anders beim Anteil an der Einkommensteuer: Der Gemeindeanteil betrug in 2016 rund 6,6 Millionen Euro, in 2017 sollen es im Rechnungsergebnis sieben Millionen werden. Für das kommende Jahr rechnet die Stadtkämmerei nun mit fast 7,6 Millionen Euro.
Geht man von einem gleichbleibendem Kreisumlagesatz von 44,15 Prozent aus, muss Remagen aufgrund höherer Steuereinnahmen fast 700 000 Euro mehr an den Kreis überweisen, insgesamt 8,26 Millionen Euro.
Im Finanzhaushalt steigen die Investitionen deutlich von 3,1 Millionen auf 4,8 Millionen Euro an. Dennoch: Erstmals nach 20 Jahren muss die Stadt hierfür keine Kredite aufnehmen. „So wollen wir das auch in den Jahren 2019 bis 2021 halten“, kündigte Georgi an. Bei jährlichen Tilgungsraten von über 800 000 Euro sollte dann ein deutlicher Schuldenabbau gelingen. Dies jedoch unter Vorbehalt. Georgi: „Wir wissen ja nicht, was sich der Gesetzgeber in Zukunft noch alles an Zusatzbelastungen der Gemeinden einfallen lässt.“ Der Schuldenstand zum Jahresende beträgt voraussichtlich 18,45 Millionen Euro, die Pro-Kopf-Verschuldung der Stadt ist somit weiter gesunken von 1165,04 Euro auf nun 1059 Euro.
„Diese Aussage ist um so wertvoller, da wir ja die Investitionen auf 4,8 Millionen Euro gesteigert haben“, führte das Stadtoberhaupt aus. Dickster Brocken wird der städtische Beitrag für die Modernisierung des Bahnhofs Oberwinter sein. Die Erweiterung des Kindergartens Pusteblume schlägt mit 950 000 Euro zu Buche. Der Beginn des Ausbaus der Römerstraße kostet 610 000 Euro, bei der Voßstraße wurden 240 000 Euro veranschlagt, bei der Pastor-Keller-Straße 190 000 Euro.
Investiert wird zudem in den Bau neuer Klassen in der Grundschule Kripp. Vorgesehen sind hier Investitionen in Höhe von 500 000 Euro. Maßnahmen im Bereich des Hochwasserschutzes belaufen sich voraussichtlich auf 100 000 Euro, der Ansatz für die Feuerwehren liegt bei 193 500 Euro.
