Kommunen wollen selber blitzen Stadt Remagen denkt an eigene Radarkontrollen

REMAGEN · Raser sollen in Zukunft zur Kasse gebeten werden. Beim Kauf der Radar-Anlage sollen aber auch Bad Breisig und Sinzig mit ins Boot geholt werden. Eine Entscheidung soll nach weiteren Überlegungen folgen.

Ob sich die Stadt Remagen gemeinsam mit den Nachbarstädten Bad Breisig und Sinzig um eine Genehmigung bemüht, den fließenden Verkehr selbst überwachen zu dürfen, um den Kampf gegen Raser aufzunehmen, steht noch nicht fest. Im Verkehrsausschuss der Römerstadt besteht noch zusätzlicher Informationsbedarf. Insbesondere die Einnahmen- und Ausgabensituation bereitet Kopfzerbrechen.

Die Kreisstadt Bad Neuenahr-Ahrweiler hat es vorgemacht: Seit einigen Jahren stellt die Stadt ihre eigene Blitzer-Anlage auf, nachdem sie beim Innenminister des Landes die Übertragung dieser eigentlich der Polizei vorbehaltenen Aufgabe beantragt und genehmigt bekommen hatte. Die Sensibilität der Bevölkerung in Sachen innerstädtischer Raserei ist groß: Auch in Bad Breisig, Sinzig und Remagen ist man verärgert über Bleifußfahrer.

Fahrzeug und Ausbildung des Personals kosten

Da die Polizei weder zeitlich noch personell längst nicht mehr in der Lage ist, ausreichende Ressourcen für die Überwachung des fließenden Verkehrs zur Verfügung zu stellen, wird in der Kommunalpolitik schnell die Überlegung laut, diese Arbeit in kommunaler Eigenregie zu erledigen.

Was zunächst mit nicht unerheblichen Kosten verbunden ist: Fahrzeug und Ausbildung des Personals schlagen mit rund 170 000 Euro zu Buche, die laufenden Personalkosten der „Messbeamten“ mit 90 000 Euro, Kosten für die Bußgeldstelle und die Arbeit der Fahrerermittlungen, Portokosten, Reparaturaufwendungen, Benzin, Versicherungen, TÜV, Software: All das muss laufend finanziert werden, wenngleich sich die Kosten auch auf drei Kommunen verteilen würden. Hinzu kämen Kosten für denkbare Klageverfahren.

Erwartbare Einnahmen noch unklar

In Remagen rechnete man vor, dass der Anteil alleine der Römerstadt im ersten Jahr bei rund 145 000 Euro liegen würde. Bei den erzielbaren Einnahmen stochert man hingegen im Dunklen. Man schätzt 45 000 Euro – pro Kommune. Frank Bliss (Grüne), der gemeinsam mit der Freien Bürgerliste den Antrag auf Übernahme der Verkehrsüberwachung gestellt hatte, ist sich indes sicher, dass „an einem normalen Tag alleine auf der Bundesstraße 9 mehr als 3500 Fahrer zur Kasse gebeten werden könnten“. Messungen hätten ergeben, dass die Durchschnittsgeschwindigkeit auf der B9 bei 63 Stundenkilometern liegen würde. Auch in der Bergstraße, so der Grüne, werde ständig zu schnell gefahren.

In Bad Breisig war man mit solchen „Berechnungen“ zurückhaltender. Zum einen stellten sich Autofahrer schnell auf die Blitzer ein und würden dementsprechend langsamer fahren, zum anderen würde das Messgerät in unregelmäßigen Abständen in gleich drei Städten und einer Verbandsgemeinde zum Einsatz kommen: Die Chance, dass eine Radarfalle gerade dort stehe, wo zu schnell gefahren werde, sei daher eher gering. Wie die Ausgaben wären auch die Einnahmen durch die drei beteiligten – in einem Zweckverband zusammen zu schließenden – Kommunen zu teilen.

In Remagen will man nun weitere Informationen einholen und dann entscheiden.

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