Sinzig tritt Verband der Anrainer bei Gemeinden wollen die Ahr gemeinsam in Schach halten
Sinzig · Sinzigs Stadtrat hat den Beitritt zu einem Gewässerzweckverband beschlossen. Dieser befindet sich noch in der Gründung. Die Mitglieder haben ein Ziel: Nach der Flut wollen sie die Ahr gemeinsam in Schach halten.
Im Verlauf der Ahr ist die Stadt Sinzig das letzte Glied in der Anrainer-Kette. In Blankenheim in Nordrhein-Westfallen entspringt der Fluss, in Sinzig mündet er nach einer 85 Kilometer langen Reise in den Rhein.
Nach den Erfahrungen der Flutkatastrophe im Juli 2021 war schnell der Entschluss gefasst, überregional dafür zu sorgen, dass Maßnahmen ergriffen werden müssen, um die Ahr auch bei drohenden Hochwassern in Schach zu halten. Dies gelingt nur in Kooperationen und engen Abstimmungen mit allen Anlieger-Gemeinden. Denn nicht zuletzt die Bach-Zuläufe der Ahr waren es, die für unkontrollierbare Wassermassen gesorgt haben.
Nun entschloss sich der Sinziger Stadtrat, dem sich in der Gründung befindlichen Gewässerzweckverband der Ahr-Anrainer beizutreten. Im Frühjahr des vergangenen Jahres hatte der Kreistag in Ahrweiler den Abschluss einer Kooperationsvereinbarung mit den kreisangehörigen Städten, Verbandsgemeinden und der Gemeinde Grafschaft zur Erstellung eines überörtlichen Maßnahmenplans zur Hochwasser- und Starkregenvorsorge beschlossen. Inhalt des Beschlusses war neben der gemeinsamen Planerstellung durch Kreis und Kommunen auch die Erarbeitung von überörtlichen Hochwasser- und Starkregenvorsorgemaßnahmen. Nach Abstimmungen mit dem Landkreistag und dem Gemeinde- und Städtebund wurden die Kooperationsformen mit dem Mainzer Klimaschutzministerium, der Landrätin und den hauptamtlichen Bürgermeistern im Kreis diskutiert. Auch machten sich die Beteiligten über entsprechende bereits eingerichtete Zweckverbände in anderen Regionen sachkundig, wo neben der Gewässerunterhaltung auch die Umsetzung von überörtlichen Hochwasserschutzmaßnahmen in die Hände eines Verbandes gelegt wurden.
Sinzigs Bürgermeister Andreas Geron (parteilos) äußert sich wie folgt zum Thema: „Wir sind übereingekommen, dass die Gründung eines Gewässerzweckverbandes die geeignetste Form der Kooperation darstellt, um gemeinschaftlich und wirksam Gewässerunterhaltung und überörtlichen Hochwasserschutz zu betreiben.“ Wesentliche Gründe hierfür seien, dass ein Gewässerzweckverband die notwendige Verbindlichkeit für die Zusammenarbeit herstellt, eine Aufgabenübertragung beinhalte und damit klare Verantwortlichkeiten schaffe sowie eine unmittelbare Beteiligung des Landes ermögliche. Außerdem sei auch ein kreis- und länderübergreifender Zweckverband rechtlich möglich. Schließlich müssen auch die Belange auf nordrhein-westfälischem Boden berücksichtigt werden. „Für eine gemeinsame Wahrnehmung der Gewässerunterhaltung im Rahmen eines Gewässerzweckverbandes spricht auch, dass die Gewässerunterhaltung einheitlich nach den gleichen Kriterien erfolgt und durch die gemeinsame Vorhaltung von Personal für die Gewässerunterhaltung Synergieeffekte erzielt werden können. Auch wird ein schnelles Handeln bei Gewässerunterhaltungsmaßnahmen ermöglicht“, erklärte Geron im Sinziger Stadtrat.
Einstimmiges Votum
Und: Bei der Umsetzung von Hochwasser- und Starkregenvorsorgemaßnahmen mit überörtlicher Wirkung sei zu berücksichtigen, dass diese häufig mit hohen Investitions- und Betriebskosten einhergingen. Es müsse also eine Finanzierungsregelung getroffen werden, da solche überörtlichen Maßnahmen nicht allein der Standortkommune, sondern vor allem auch den Unterliegern am Gewässer zugutekommen. Und gerade das ist für die Stadt Sinzig als Mündungsort der Ahr ein großes Thema.
Einstimmig beschloss der Stadtrat den Beitritt in den Zweckverband, der sich gerade in seiner Gründungsphase befindet. Der Kreis Ahrweiler, die Städte Bad Neuenahr-Ahrweiler und Remagen haben ebenfalls inzwischen ihre Beitritte erklärt.
