Austritt aus „Mitten am Rhein“ Auch in Zukunft setzt Bad Breisig auf Partnerschaften
Bad Breisig · Nicht alle Kooperationen der Verbandsgemeinde Bad Breisig sind von Erfolg gekrönt: so ist nun der Austritt aus dem Städtenetzwerk „Mitten am Rhein – Starke Kommunen, starkes Land“ beschlossen. Das geplante Pedelec-Verleihsystem am Bahnhof soll aber dennoch im Sommer starten.
Mit Enthusiasmus war es gegründet worden, mit Ernüchterung endet es jetzt – zumindest für die Verbandsgemeinde Bad Breisig: Das Städtenetzwerk „Mitten am Rhein – Starke Kommunen, starkes Land“ wird zum Ende des Jahres etwaige Gemeinschaftsprojekte ohne die Verbandsgemeinde angehen müssen. Der Verbandsgemeinderat beschloss nämlich einstimmig, die Kooperation nach 2023 nicht weiter fortzusetzen. Nachdem das Land mitgeteilt hatte, Zuschusszahlungen nach Ablauf des Jahres einzustellen, wird in Bad Breisig keine Sinnhaftigkeit mehr in einer Fortsetzung der Kooperation gesehen. Auch sei die Beteiligung der örtlichen Gremien unzureichend gewesen, hieß es im Rat, der diesmal in Gönnersdorf tagte.
Ob Ausbau einer Pendler-Radroute zwischen Koblenz und dem Norden von Nordrhein-Westfalen, ob Realisierung von Anbindungstrassen ins Ahrtal, ob Tourismuswerbung oder gemeinsame Digitalisierungsprojekte: Formen des Zusammenwirkens kann es auf vielen Ebenen geben. Erst recht dann, wenn es um Projekte geht, die eines finanziellen Rückhalts durch das Land bedürfen. Beispielsweise bei der Schaffung eines regionalen E-Fahrradverleihsystems, das man in großer Einmütigkeit auf den Weg gebracht hat. Wie berichtet, ist geplant, im Kreis zunächst 80 Pedelecs an verschiedenen Standorten zu positionieren. In Bad Breisig sollen am Bahnhof zehn Fahrräder stationiert werden. Die Lieferung der Räder wird ab der zweiten Jahreshälfte erwartet.
Problem: Das Land will sich aus der Zuschussgeberrolle zurückziehen. Damit ist das jetzt am Bahnhof auf die Schiene gesetzte Verleihsystem zwar nicht obsolet, jedoch werden künftige Projekte nicht mehr gefördert. „Wir haben das Für und Wider sorgfältig abgewogen“, so Verbandsbürgermeister Marcel Caspers zum Beschluss, die Kooperation zu verlassen. Das haben vor Bad Breisig bereits die Städte Remagen und Sinzig getan. Da sich das Land aus der Förderkulisse verabschiedet habe, verbleibe ein zu hoher Eigenanteil bei den Kommunen, die gemeinsame Projekte durchführen wollen.
Wechsel innerhalb des Förderprogramms „Leader“
Abschied nehmen heißt es auch aus dem „Leader-Projekt“ Rhein-Eifel. Bisher war die Verbandsgemeinde dieser Lokalen Aktionsgruppe l angeschlossen, der die Verbandsgemeinden Brohltal, Adenau und Vordereifel sowie die Stadt Mayen angehören. Bereits im Sommer scheidet die Verbandsgemeinde aus dieser Kooperationsgemeinschaft aus, um sich dann allerdings einer neuen – nämlich der Leader-Region Rhein-Ahr – zu widmen. Dort arbeitet man mit den Verbandsgemeinden Linz, Bad Hönningen, Unkel und den Städten Remagen und Sinzig zusammen. Beispielsweise im Schifffahrt-Ausflugsverkehr auf dem Rhein erhofft man sich dort größere Synergien.
Der Übergang von der alten zur neuen Vereinigung soll zum Sommer 2023 vollzogen werden. In der Leader-Periode 2014 bis 2023 wurden immerhin 75 Projekte mit rund 2,5 Millionen Euro gefördert. Diese Fördertöpfe sollen sich für Bad Breisig auch weiterhin öffnen. Leader steht für „Liaison entre Actions de Développement de l´économie Rurale“ („Verbindung zwischen Aktionen zur Entwicklung der ländlichen Wirtschaft“). Das Programm ergänzt andere nationale und europäische Fördermittel. Demografischer, gesellschaftlicher und wirtschaftlicher Wandel oder auch die zunehmende Globalisierung stellen ländliche Regionen vor Herausforderungen, die man mithilfe des Programms angehen will.
