Köln: Großveranstaltung zur politischen Situation in der Türkei Großaufgebot der Polizei bei Demonstrationen am Sonntag
Köln · Am kommenden Sonntag sind in Köln mehrere Demonstrationen rund um die politische Situation in der Türkei geplant. Die Polizei stellt das vor eine große Herausforderung.
Etwa 2000 Beamte werden am Sonntag, 31. Juli, vor Ort sein, um mehrere Versammlungen im Stadtgebiet von Köln zu schützen.
Nach einem Abstimmungsgespräch zwischen der Polizei und dem Anmelder der türkischen Versammlung wurde die Deutzer Werft als Veranstaltungsort für die Großveranstaltung bekanntgegeben. Außerdem wurde im Gespräch eine erste Bewertung der Gefahrenlage vorgenommen, um Auflagen für die Demonstrationen zu erteilen und das Konzept bei notwendigen Änderungen anzupassen, so die Polizei.
Während die Anmelder der türkischen Versammlung sich bereits in Gesprächen mit den Beamten befindet, stehen weitere Kooperationsgespräche mit den Anmeldern der Gegenkundgebungen noch aus. Aus diesem Grund können noch keine näheren Angaben zu den deren Aufstellungsorten gemacht werden.
Bislang angemeldete Versammlungen
- Für die türkische Großdemonstration sind 15.000 Teilnehmer angemeldet. Die Versammlung findet zwischen 10 und 22 Uhr auf der Deutzer Werft statt
- Unter dem Titel "Keine Huldigung für Erdogan in Deutschland: Stoppt den islamistischen Autokraten vom Bosporus!" versammeln sich Anhänger von Pro NRW zwischen 11.30 und 19 Uhr. Angemeldet sind 350 Teilnehmer, der Ort steht noch aus.
- Das Bündnis "Köln gegen Rechts" erwartet rund 500 Teilnehmer. Unter dem Titel "Gegen Nationalismus und Rassismus in der BRD und der Türkei" ist eine Demonstration von 12 bis 22 Uhr angesetzt. Auch hier steht der Ort noch aus.
- Die Grüne Jugend, JuSo, Juli und Linksjugend erwarten zu ihrer Kundgebung des Bündnisses "ErdoWahn Stoppen - Für Demokratie und Menschenrechte in der Türkei" zwischen 10 und 18 Uhr rund 1500 Teilnehmer. Der Versammlungsort ist noch unbekannt.
- Zur Kundgebung der "Interationale Krefelder" untr dem Titel "Erdogans langer Arm in Deutschland" werden zwischen 11 und 9 Uhr etwa 20 Teilnehmer erwartet. Auch hier steht noch kein Versammlungsort fest.
Derzeit informiert die Polizei Geschäftstreibende, türkische und muslimische Verbände und weitere Institutionen über die Lage am kommenden Sonntag in Köln.
Polizeipräsident Jürgen Mathies fordert derweil alle Teilnehmer jeglicher Versammlungen zu Mäßigung und Zurückhaltung auf und weist darauf hin, dass das Versammlungsrecht nur eine friedliche Meinungsäußerung zulässt. Er warnt: "Gegen jegliche Form von Gewalt und Aufrufe zur Gewalt wird die Polizei entschlossen einschreiten. Wer das Versammlungsrecht missbraucht, um Straftaten zu begehen oder um zur Begehung von Straftaten aufzurufen, kann sich nicht auf den Schutz des Grundrechts auf Versammlungsfreiheit berufen."
Bürgertelefon am Mittwoch geschaltet
Vor Ort werden am Sonntag Polizisten mit türkischem Migrationshintergrund und Sprachkenntnissen sein um die Einsatzführung über die Lage zu informieren. Dadurch sollen Gefahren frühzeitig erkannt und Maßnahmen zur Verhinderung von Übergriffen eingeleitet werden können.
Bürgerinnen und Bürger werden außerdem per Twitter unter #koeln3107 und über Facebook in Deutsch und Türkisch über die Lage informiert.
Ab Mittwoch ist ein Bürgertelefon unter der Telefonnummer 0221/2297777 geschaltet. Es ist von Mittwoch bis Samstag jeweils von 10 bis 18 Uhr und am Sonntag von 8 Uhr bis zum Einsatzende erreichbar.
