Schmährufe für Swisttaler Ratsmitglieder

Hauptausschuss lehnt es ab, dem Taekwondo Verein die Internat-Miete zu erlassen

  Das Internat des Taekwondo-Vereins  in Heimerzheim ist aus der Sicht von Gemeinde und Kommunalpolitik keine "Sportstätte" - und daher wird es keine Mietbefreiung geben.

Das Internat des Taekwondo-Vereins in Heimerzheim ist aus der Sicht von Gemeinde und Kommunalpolitik keine "Sportstätte" - und daher wird es keine Mietbefreiung geben.

Foto: Wolfgang Henry

Swisttal. Dem Taekwondo Verein Swisttal kann weder eine Mietbefreiung, noch eine kostenlose Übertragung im Wege der Erbpacht des als Internat genutzten gemeindeeigenen Gebäudes an der Schützenstraße gewährt werden.

In dieser grundsätzlichen Haltung waren sich die Fraktionen im Haupt-, Finanz- und Beschwerdeausschuss einig. Die einmütige Ablehnung des entsprechenden Antrags bei der Sitzung am Donnerstagabend quittierten einige der etwa 30 Vereinsmitglieder, Eltern, Kinder und Jugendlichen im Zuhörerraum mit teils lauten Protesten und der Forderung nach sofortigem Rederecht.

Bürgermeister Eckhard Maack bewahrte Ruhe und erklärte geduldig, warum dies nach der Geschäftsordnung des Gemeidnderates nicht möglich sei. Einige Ratsmitglieder fühlten sich jedoch so angegriffen, dass sie sich gegen einen ihrer Meinung nach teils beleidigenden Ton verwahrten.

Die Gründe für die einstimmige Ablehnung des Bürgerantrags lagen zum einen in der unterschiedlichen Auslegung des Begriffs "Sportstätte", der zwischen Verwaltung und Fraktionen auf der einen und dem Verein auf der anderen Seite strittig ist. Zum anderen verwiesen die Fraktionen vor allem auf die prekäre Haushaltslage der Gemeinde.

Es stehe völlig außer Frage, dass der Verein ausgezeichnete Arbeit leiste, sowohl im Breiten-, als auch im Hochleistungssport, so der CDU-Fraktionsvorsitzende Frank Oberbeck. Jedoch müsse in finanziell schwierigen Zeiten wie diesen eine ausgewogene Balance zwischen allen Vereinen gehalten werden.

Die Haushaltslage sei zurzeit so problematisch, dass die Gemeinde immer noch nicht sicher sein könne, an einer Haushaltssicherung vorbei zu kommen. In diesem Fall wären freiwillige Leistungen, wie Zuwendungen für die Vereine, ohnehin nicht mehr machbar.

Wie von Johanna Bienentreu (Bündnis 90/Die Grünen) vorgeschlagen, soll bei den Haushaltsberatungen für 2010 überlegt werden, welche Förderungen für den Taekwondo Verein noch möglich sind. Darüber hinaus soll er bei der Suche nach weiteren Fördermöglichkeiten und beim Stellen entsprechender Anträge unterstützt werden.

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