Kommentar Nicht gut gelaufen

Die Fußball-WM ist nicht mehr fern. Und die Wahrscheinlichkeit, dass Anhänger des Volkssports im Juni und Juli die Spiele in Brasilien beim Rudelgucken im Biergarten auf der Insel Grafenwerth verfolgen können, stehen eher schlecht.

Ein Ende des Streits um das Insel-Café ist nicht abzusehen. Hermann Nolden pocht auf Formfehler der Verwaltung bei der Kündigung und auf den ihm vorliegenden "Letter of Intent" aus dem Jahr 2012, in dem die Stadt Bad Honnef ihm eine Verlängerung des Pachtvertrages über den 31. Dezember 2013 in Aussicht gestellt habe.

Die Stadt wähnt sich ihrerseits im Recht, hätte es aber selber am liebsten gesehen, wenn der Stadtrat der von der Schlichtungsstelle empfohlenen Einigung mit dem Pächter gefolgt wäre. Dies sehen Teile der Politik jedoch offensichtlich anders, wie der Beschluss von Dezember zeigt.

Natürlich hat jeder Stadtrat das Recht, Mietverhältnisse in den städtischen Liegenschaften zu beenden und Pachtverträge neu auszuschreiben. Nach 28 Jahren sollte das jedoch mit der Nennung stichhaltiger Gründe einhergehen.

Doch hier wurde nicht mit offenen Karten gespielt. Die Argumente für die Kündigung wurden zumindest nicht publik, auch die entscheidende Abstimmung erfolgte im nicht öffentlichen Teil der Sitzung und geheim. Da könnte man das Gefühl bekommen, dass hier gemauschelt wurde.

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