Kommentar zur Sumpfweg-Diskussion Betriebsunfall der Koalition
Meinung | Königswinter · Ein Sachkundiger Bürger war im Planungsausschuss mit seinem Votum zum Sumpfweg-Bebauungsplan aus der Koalition ausgeschert. Das, meint GA-Redakteur Hansjürgen Melzer, wird wohl bei der Abstimmung im Stadtrat nicht mehr passieren.
Nachdem der Haupt-, Personal- und Finanzausschuss am Montagabend darauf verzichtet hat, die hinlänglich bekannten Argumente beider Seiten zum Thema Sumpfweg erneut auszutauschen, läuft nun alles auf die Entscheidung im Stadtrat am 18. März heraus. Einig sind sich Koalition und Opposition nur darin, dass die letzte Entscheidung den Gerichten vorbehalten sein wird.
Egal ob der Bebauungsplan nun geheilt oder aufgehoben wird, entweder werden die Anwohner oder aber der Eigentümer klagen, um doch noch zu ihrem Recht zu kommen. Im Stadtrat scheinen die Rollen klar verteilt. Während sich die Koalition für die sogenannte Heilung des Bebauungsplans ausspricht, möchte die Opposition den Plan aufheben und die letzte größere Grünfläche am Rheinufer erhalten.
Die Empfehlung des Planungs- und Umweltausschusses dürfte also nicht lange Bestand haben. Da hatte sich der Sachkundige Bürger Rainer Blanke von der Grünen Alternative Königswinter (GAK) der Opposition angeschlossen und gegen seine eigene Koalition votiert.
Was für die Koalitionäre bloß ein Betriebsunfall sein dürfte, war aus Sicht Blankes nur konsequent. Grün und Umweltschutz sind für ihn mehr als Schlagworte. Er fühlt sich beidem offensichtlich verpflichtet. Bei seinen Kollegen der GAK im Stadtrat kann man das nicht mehr erkennen. Sie wirken seit ihrer Gründung vor zwei Jahren nur wie Mehrheitsbeschaffer.
