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Kommentar zu Eklat bei den Königswinterer Grünen: Frage der Legitimation

Kommentar zu Eklat bei den Königswinterer Grünen : Frage der Legitimation

Bei den Königswinterer Grünen kracht es ordentlich: Die drei Fraktionsmitglieder Claudia Owczarczak, Oliver Schikora und Thorsten Schwarz sind aus der Partei Bündnis 90/Die Grünen ausgetreten. Ihre Ratsmandate wollen sie jedoch behalten.

Es ist bei Weitem nicht der erste parteiinterne Zwist, bei dem der Name Claudia Owczarczak fällt. Dabei hat die ehemalige Kreisvorsitzende der Grünen viel verbrannte Erde hinterlassen.

Sie hatte maßgeblichen Anteil an der Spaltung der Grünen in Königswinter 2009, aus der die Königswinterer Wählerinitiative hervorging. Das schwierige persönliche Verhältnis hatte letztendlich dazu geführt, dass die Fraktionsvorsitzenden Lutz Wagner und Rolf Kohlhausen sowie Ratsfrau Jutta Wolter-Sadlers ihren Austritt aus der Fraktion erklärt hatten und auch viele Sachkundigen Bürger folgten. Inzwischen sind die Köwis drittstärkste Kraft im Rat mit fast drei Mal so vielen Mandaten wie die Grünen. Nur ein Jahr später kündigte die Kreistagsfraktion Owczarczak fristlos als Geschäftsführerin, 2011 warf die Kreistagsfraktion sie aus ihren Reihen – und fand dabei deutliche Worte.

Dann der erneute Knatsch in Königswinter, als die parteiinternen Kritiker versuchten, die wortgewandte Politikerin vor der Kommunalwahl auszubremsen. Der Versuch scheiterte zunächst, Owczarczak und ihre Mitstreiter wurden aufgestellt – und gewählt. Seitdem regierten die Grünen in der Koalition im Stadtrat mit und sind der notwendige Mehrheitsbeschaffer – für CDU und FDP hätte es alleine nicht mehr gereicht.

Klar war aber nach den vom Bundesschiedsgericht angeordneten Neuwahlen, dass die Tage von Owczarczak und ihren Getreuen bei den Königswinterer Grünen bei der nächsten Kommunalwahl gezählt sein würden, nicht zuletzt, weil sich die beiden Lager neben den persönlichen Querelen auch noch völlig uneins darüber sind, wie grüne Politik auszusehen hat.

Nun also die Konsequenz: Die verbliebenen Fraktionsmitglieder, Owczarczak, ihr Mann Oliver Schikora und Thorsten Schwarz, treten aus der Partei aus und machen ihren eigenen Laden mit dem Titel „Grüne Alternative Königswinter“ auf. Das ist rechtlich völlig in Ordnung, es bleibt allerdings die Frage nach der Legitimation. Denn wer steht hinter diesem Trio? Gewählt wurden sie über die Liste der Grünen. Dieser Partei gehören sie nun aber nicht mehr an. Andererseits: An wen sollten sie ihre Mandate zurückgeben? Es gibt keine Kandidaten auf der Reserveliste; die damals während der turbulenten Wahlsitzung aufgestellten Kandidaten haben fast alle selbst die Partei verlassen. Es ist ein Trauerspiel – mit einer alles andere als leuchtenden Hauptperson.