Lemmerzbad in Königswinter Heftiger Streit ums Bäderverfahren

Königswinter · Dass das Thema Bäder in Königswinter emotional besetzt ist, ist nicht Neues. Am Dienstagabend allerdings kam es im Hauptausschuss zum offenen Schlagabtausch zwischen Koalition und Opposition.

Populär, aber in schlechtem Zustand: Nach wie vor ist unklar, wie es mit dem Lemmerzhallenbad weitergehen soll.

Populär, aber in schlechtem Zustand: Nach wie vor ist unklar, wie es mit dem Lemmerzhallenbad weitergehen soll.

Foto: Frank Homann

Ergebnis: Eine Entscheidung über das weitere Vorgehen soll in der Ratssitzung nach der Sommerpause fallen.

Wie berichtet, hatte die nach dem Scheitern der letzten Öffentlich-Privaten-Partnerschaft (ÖPP) gegründete Bäder Arbeitsgemeinschaft (AG) jüngst mit vier zu zwei Stimmen für einen Abriss und Neubau des Lemmerzhallenbades an gleicher Stelle votiert. Statt Kosten und Wirtschaftlichkeit eines Neubaus und einer Sanierung zu prüfen, sollte nun lediglich ermittelt werden, ob die Realisierung eines Neubaus in Eigenregie oder im Zuge einer ÖPP-Variante günstiger für die Stadt ist.

Für diesen Beschluss, der sich nun auf der Tagesordnung der Sitzung wiederfand, hatten Koalition und die Deutsche Lebens-Rettungs-Gesellschaft votiert, dagegen Köwis und die Bürgerinitiative „Rettet unsere Lemmerzbäder“. Die Sozialdemokraten waren bei der AG-Sitzung nicht anwesend.

„Ich bin enttäuscht“, fasste SPD-Fraktionschef Jürgen Kusserow zusammen. Und drohte der Koalition: „Sollte der Beschluss heute Abend so gefasst werden, wird das Auswirkungen auf die weitere Zusammenarbeit haben.“ Das Befremden über das Verhalten der Koalition ist bei der Opposition groß.

"Verhalten der Koalition nicht kollegial und seriös"

„Diese AG wurde eingerichtet, damit die Politik gemeinsam mit den Bürgern und der Verwaltung an Lösungsideen arbeitet. Das Verhalten der Koalition ist nicht kollegial und seriös“, empörte sich SPD-Frau Cornelia Mazur-Flöer. Und auch Köwi-Fraktionschef Lutz Wagner zeigte sich „erstaunt“ über das, was er im Urlaub der Presse habe entnehmen müssen, sein Fraktionskollege Florian Striewe sah ob des Verhaltens der Koalition gar das bürgerschaftliche Engagement an sich in Gefahr. „Man fragt sich, ob es überhaupt Sinn macht, sich als Bürger in dieser Stadt zu engagieren.“

Knackpunkt aus Sicht der Opposition: Die Koalition habe die gemeinsame Linie verlassen – ohne Angabe von belegbaren Fakten. „Wir waren keiner Variante verschrieben“, so Kusserow, „aber die Koalition hat sich für einen Abriss entschieden, ohne dass belastbare Zahlen vorliegen. Wir jedenfalls haben die nicht.“ Er wünschte sich einen Beleg dafür, dass ein Abriss billiger oder zumindest wirtschaftlicher als eine Sanierung sei. Und darauf habe man sich auch in der Arbeitsgruppe geeinigt.

Josef Griese, Fraktionschef der Christdemokraten, wies diesen Vorwurf zurück. Zwar habe es Überlegungen gegeben, Kosten und Wirtschaftlichkeit von Sanierung und Neubau zu vergleichen, aber als man die Kosten dafür – 130.000 Euro – gesehen habe, habe man genauso einstimmig beschlossen, diese Gelder zu sperren.

Opposition: Vergleich von Äpfeln mit Birnen

Er verwies zudem darauf, dass im Verlaufe aller ÖPP-Verfahren kein Investor eine Sanierung angeboten habe – weil diese auf lange Sicht nicht wirtschaftlich sei. Und CDU-Chef Roman Limbach fügte hinzu: Selbst wenn ein Neubau nicht billiger sei, dann sei er zumindest auf lange Sicht wirtschaftlicher. Bei einer Sanierung könnten sich immer neue Baustellen auftun.

Die Opposition monierte, dass bei den Berechnungen Äpfel mit Birnen verglichen würden, weil die bisherigen Schätzungen für einen Neubau sich auf eine kleine Variante bezögen – ohne Sprungturm und mit geringerer Wassertiefe. Sie verlangten eine reelle Kostenschätzung. Die Koalition hingegen ist überzeugt, dass der finanzielle Unterschied zwischen Neubau und Sanierung so gering ausfallen würde, dass letztendlich eine politische Entscheidung notwendig sei.

„Wir wollen jetzt Nägel mit Köpfen machen“, so Griese. Als jedoch die Köwis eine Vertagung in den Rat am Montag wegen Beratungsbedarfs beantragten, zeigte sich die Koalition plötzlich sehr großzügig: Nun soll eine Entscheidung zu diesem Thema erst in der übernächsten Ratssitzung, also nach der Sommerpause, gefällt werden.

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